Schlagwort: Krieg

„Der Krieg in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig!“

22. Oktober 2019

EU-Nachbarn Martin Schirdewan Mediathek Zukunft der EU

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments in Straßburg am 22. Oktober. Thema sind die Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen) aus der vorigen Woche, der Brexit sowie die türkische Invasion in Nordsyrien. "Vielen Dank, Herr Präsident, Die Ergebnisse des Europäischen Rates vom zurückliegenden Wochenende lassen nicht nur viele Fragen offen, sondern haben ganz offenkundig einige Probleme gar nicht …
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Nordsyrien: „Die Reaktion der EU ist viel zu zaghaft!“

16. Oktober 2019

EU-Nachbarn Humanitäre Krise Mediathek Özlem Alev Demirel

Erdoğan Europäische Union Friedenspolitik Islamischer Staat - Daesh Krieg Syrien

Erdoğans Angriffskrieg in Syrien muss sofort beendet und die demokratischen Kräfte in Rojava müssen gestärkt werden. Özlem Alev Demirels Video-Statement zur aktuellen Eskalation in Nordsyrien. "Heute melde ich mich aus dem Europaparlament. Die Meldungen zur Invasion der Türkei in Nordsyrien überschlagen sich. Die Türkei führt derzeit einen völkerrechtswidrigen Krieg, insbesondere gegen die kurdischen, gegen die demokratischen Kräfte in Syrien. Warum macht er das? Er macht es, weil er von seiner schwierigen …
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Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik

30. August 2019

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Friedenspolitik Krieg Militarisierung Zukunft der EU

Anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der Zweite Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), Özlem Alev Demirel: "Mit großer Sorge muss man 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges feststellen, dass auf europäischer Ebene eine Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung praktiziert wird, die die notwendigen Lehren aus dem Zweiten …
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Fluchtursachen

25. März 2019

Flucht Fluchtursachen Klimawandel Krieg

Unter dem Begriff Fluchtursachen werden die vielfältigen Ursachen bezeichnet, die Menschen entgegen ihrer eigentlichen Wünsche dazu veranlassen, ihren Lebensort und ihre Lebensumstände zu verlassen um an andere zu Orte zu fliehen. Darunter fallen Ursachen, die unmittelbar Leben und Sicherheit bedrohen, wie Krieg, Bürgerkrieg und Vertreibung, staatliche Verfolgung aus politischen, religiösen, oder ethnischen Gründen. Andere Ursachen wie Naturkatastrophen, Umweltzerstörung und Klimawandel haben oft einen ebenso großen Einfluss auf die Lebensumstände, dass Flucht …
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Ein typisches Rezept der neoliberalen (Gift-) Küche

13. März 2019

Afrika Amerikas Asien Militarisierung Pressemitteilungen Sabine Lösing

Afghanistan Krieg Migration Militarisierung NATO

Zur heutigen Abstimmung über das ‚Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan‘ erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im Europaparlament: „Es ist zwar gut, wenn die Ziele dieses Abkommens mit Afghanistan unter anderem die Beseitigung von Armut, die Umsetzung der UN-Entwicklungsziele, die Gleichstellung der Geschlechter und ein Handeln auf Augenhöhe sind. Doch ist es nicht so als hätten wir keine Erfahrung mit der Strategie …
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Antikriegstag 2018 – Abrüsten statt Aufrüsten!

3. September 2018

Militarisierung Reden Sabine Lösing

Antifaschismus Krieg Waffenexporte

Rede von Sabine Lösing zum 1.September 2018 in Nienburg (im Wortlaut)Liebe Freundinnen und Freunde, der Antikriegstag ist immer eine Mahnung, erinnert an die 50 Millionen Menschen, die im 2. Weltkrieg den Tod fanden. Dieser Tag ist ein Tag gegen den Krieg, gegen Aufrüstung, gegen Krieg als Mittel der Politik zur Durchsetzung eigener Interessen gegen die Interessen anderer. Wir haben die Hoffnung, dass die vielen, vielen Toten der Vergangenheit und auch der Gegenwart und die vielen Menschen, die ihre Heimat verlassen müssen um ihr Leben…
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EU macht Weg frei für Förderung von Killer-Robotern

24. Mai 2018

Militarisierung Pressemitteilungen Sabine Lösing

Aufrüstung Förderprogramme Krieg Militarisierung

Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, kommentiert das vorläufige Ergebnis der Trilog-Verhandlung zum EU-Rüstungsprogramm EDIDP: „Das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der EU haben am Dienstagabend eine Vereinbarung über die Einzelheiten des EDIDPs getroffen. Was da beschlossen wurde, macht mich fassungslos. Die EU will es Unternehmen, die tödliche autonome …
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Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht

14. April 2018

EP-Linksfraktion THE LEFT EU-Nachbarn Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Bashar al-Assad Donald Trump Emmanuel Macron Krieg Kriegsverbrechen Russland Syrien Theresa May United Nations

also available in English: Not in our name! EU needs to act urgently for de-escalation in SyriaGabi Zimmer verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien, der heute von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ausgeführt wurde: „Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht, ohne eine internationale, unabhängige Untersuchung des Giftgaseinsatzes in Syrien auch nur abzuwarten. Wir verurteilen diesen militärischen Angriff auf das Schärfste. Das Team der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) …
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Angriff auf Afrin ist völkerrechtswidrig

13. März 2018

EU-Nachbarn Martina Michels Pressemitteilungen

Erdoğan Krieg Syrien Türkei Vereinte Nationen UN

Dies sagen nicht nur Politikerinnen und Politiker quer durch alle Parteien, sondern legt inzwischen auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des Deutschen Bundestages nahe, das eine völkerrechtliche Bewertung der türkischen Operation Olivenzweig vornahm. Die Veröffentlichung des Gutachtens (in Auftrag gegeben durch den LINKEN Alexander Neu, MdB) kommentiert Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei: „Allerspätestens mit den Angriffsplänen auf die Stadt Afrin, die ab Ende Februar von der türkischen …
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Afghanistan: Dem Krieg endlich ein Ende machen!

31. August 2017

Militarisierung Pressemitteilungen Sabine Lösing

Afghanistan Friedenspolitik Krieg Menschenrechte Militarisierung NATO

Anlässlich des morgigen Antikriegstages erklärt Sabine Lösing, Europaabgeordnete DIE LINKE, zur neuen Afghanistan-Strategie der USA: „Nun ist sie also entschieden, die neue Afghanistan-Strategie der US-Regierung. Entgegen zahlreicher Aussagen vor und während des Wahlkampfes, erklärte US-Präsident Donald Trump am 21. August, dass der Krieg nicht nur fortgesetzt wird, sondern die US-Soldaten außerdem auch noch aufgestockt werden – die Rede ist derzeit von zusätzlichen 3.900 Soldaten, womöglich sogar noch mehr. Mit martialischen Tönen …
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