Schlagwort: Krieg

Interview auf deutsch/ türkisch / kurdischIm August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist Martin Dolzer, der an der Delegation teilgenommen hat, hat über die Delegationsreise einen Bericht verfasst. Dieser Bericht geht auch auf den vermutlichen Einsatz von chemischen Waffen gegen die kurdische Guerilla ein. Politika hat mit dem Europaabgeordneten Jürgen Klute (Die Linke), der ebenfalls an …
weiterlesen "Chemiewaffen gegen Kurden"
über die Rolle der Frauen für die Wahrung von Frieden und SicherheitFrau Präsidentin! Frauen und Kinder sind weiterhin überproportional stark von Kriegen und deren Folgen betroffen. Frauenrechte dürfen jedoch nicht zur Legitimation militärischer Interventionen missbraucht werden. Das Beispiel der Republik Kongo zeigt, dass militärische Interventionen nicht zur Wahrung, Sicherheit und Herstellung von Frauenrechten beitragen, sondern leider müssen wir feststellen: Das Gegenteil ist der Fall. In Afghanistan ist die Lage der Frauen heute…
weiterlesen "Jahrestag der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrats"
Rede im Plenum des Europäischen ParlamentsHerr Präsident, Herr Kommissionspräsident! Sie haben einen eindrucksvollen Einblick in die Aufgaben der verschiedenen Politikbereiche gegeben. Gleichwohl mussten Sie und wir alle zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauen der europäischen Bürger und Bürgerinnen schwindet. Herr Verhofstadt hat darauf aufmerksamen gemacht, ich gehe deshalb nicht näher darauf ein. Das sind solide Untersuchungen. Die Bürgerinnen und Bürger haben auch erlebt, dass Rettungs- und Konjunkturpakete in Milliardenhöhe an die so genannten systemrelevanten …
weiterlesen "Lage der Union (2)"
"Die NATO-Truppen sind Teil des Problems, nicht der Lösung! Statt weiter an der Eskalationsspirale zu drehen, müssen die NATO-Staaten endlich einen sofortigen Abzug ihrer Truppen in die Wege leiten." Lösing weiter: "Am vergangenen Wochenende startete die seit dem Kriegsbeginn im Jahr 2001 bislang größte Offensive ("Muschtarak") der NATO-Truppen in Afghanistan. Es handelt sich dabei um die erste Offensive unter neuen Richtlinien, die den vermeintlichen Schutz der Zivilbevölkerung zur obersten Priorität erklären. Dass …
weiterlesen "Blinder Aktionismus: Kontraproduktive NATO-Offensive in Afghanistan"