Schlagwort: JTF
Just Transition – COP26, die Pandemie und die Klimakrise – Kultur & Pandemie: TIPP – PlenarfokusNächste Woche tagt das Europaparlament in Straßburg und entscheidet unter anderem über die gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP). Diese Entscheidung wird einen erheblichen Teilbereich treffen, der mehr Nachhaltigkeit benötigt, um die Klimaziele weltweit verwirklichen zu können. Um nichts weniger ging es in den 14 Tage in Glasgow bei der Weltklima-Konferenz COP26, die wir hier einmal unter dem Aspekt ihrer …
weiterlesen "Martinas Woche 46_2021: Wenn in Mondlandschaften neues Leben entsteht …"
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Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – Soloselbständige in der EUDer Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausführlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschäftigen werden. Dabei geht es darum, …
weiterlesen "Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich"
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Rat opfert für den Haushalt die Rechtsstaatlichkeit und die KlimazieleMartina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europäischen Parlament und Koordinatorin ihrer Fraktion GUENGL im Regionalausschuss des Europäischen Parlaments kommentiert die Resolution des Europäischen Parlaments zur Einigung des Rates für den Wiederaufbau und den Mehrjährigen Finanzrahmen inmitten der Corona-Pandemie:
"Heute beschloss das Europäische Parlament in einer Resolution, dass die Einigungen des Europäischen Rates vom …
weiterlesen "Europaparlament kritisiert scharf den Sieg der nationalen Egoismen"
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Spezial: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – MFR – Fonds für gerechten ÜbergangEs ist soweit: Deutschland ist jetzt offiziell Chef der EU – zumindest des Rates der EU. Darin sitzen die Regierungen der Mitgliedsländer, ähnlich dem Bundesrat. Seit 1. Juli hat die Bundesregierung sechs Monate lang den Vorsitz. Damit beginnt sie eine neue „Trio-Präsidentschaft“ zusammen mit Portugal und Slowenien. Sie kann eigene Schwerpunkte setzen und anstehende Gesetze als Vermittlerin vorantreiben. Und die „Erwartungen sind …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2020: Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft"
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