Schlagwort: Griechenland

Cornelia Ernst in der Anhörung (hinten)
Cornelia Ernst in der Anhörung (hinten)
In einem Brief an EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen, den Vize-Pr√§sidenten der EU-Kommission, Margaritis Schinas, und die Innenkommissarin Ylva Johansson, fordern 122 Europaabgeordnete die EU-Kommission auf, die Einhaltung von Grundrechten an der griechisch-t√ľrkischen Grenze zu garantieren. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, initiierte gemeinsam mit Birgit Sippel und Tineke Strik dieses Schreiben und kommentiert dessen Anliegen: ‚Ķ
weiterlesen "Brief an von der Leyen ‚Äď COVID-19: Schutzma√ünahmen, Rechtstaatlichkeit und Grundrechte"
Bereits seit Freitag findet de facto keine Aufnahme mehr von Gefl√ľchteten statt, heute Nachmittag gab es nun auch die offizielle Ank√ľndigung seitens der Bundesregierung, die Aufnahme von Gefl√ľchteten bis auf Weiteres auszusetzen. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěDiese Ank√ľndigung ist ein humanit√§rer Supergau und macht mich fassungslos. Ein Land, wie die Bundesrepublik Deutschland mit all seinen Kapazit√§ten und Ressourcen verwehrt in einer Situation wie der jetzigen hilfesuchenden ‚Ķ
weiterlesen "COVID-19: Menschenrechte werden zuerst geopfert"
Die LINKEN-Abgeordneten Michel Brandt (Bundestag) und √Ėzlem Alev Demirel (Europaparlament) reisen heute in das griechisch-t√ľrkische Grenzgebiet, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen. Dazu erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation f√ľr die Beziehungen zur T√ľrkei: ‚ÄěDie aktuelle Situation ist Folge der verheerenden und gescheiterten EU-Politik. Die EU hatte - ma√ügeblich auf Initiative Deutschlands - mit der ‚Ķ
weiterlesen "Grenzen √∂ffnen f√ľr Gefl√ľchtete: LINKEN-Abgeordnete Brandt und Demirel informieren sich in Griechenland"
Strasbourg mit Europe‚Äôs Future & Alexis Tsipras, State of the Union & Jean Claude Juncker, Copyright, Israel und Besuch aus Sachsen-Anhalt...Montag morgen ging es nach Strasbourg zum ersten Plenum des Europarlaments¬†nach der Sommerpause. Es sollte eine Wiederbegegnung mit Alexis Tsipras und eine Schlussvorstellung von Jean Claude Juncker werden, zumindest im Format der Debatte zur "Lage der EU"¬†(State of the Union). F√ľr Martina war mindestens genauso aufregend, dass¬†die ewig verschobene und dann noch einmal im Detail zur√ľckgeholte Entscheidung √ľber wesentliche ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 37_2018"
Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im ParlamentPlease find English version below ¬† Gabriele Zimmer,¬†im Namen der GUE/NGL-Fraktion.‚Äst Herr Pr√§sident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr intensiven Rede Ihre politischen Positionen, mit denen Sie das Amt als Kommissionspr√§sident √ľbernommen haben und bis hierher gef√ľhrt haben, zum Ausdruck gebracht. Daf√ľr m√∂chte ich Ihnen meinen Respekt zollen. Ich glaube, das macht es uns einfacher, auch dar√ľber zu reden, was denn aus Sicht der ‚Ķ
weiterlesen "Zur Lage der Union: Die Lethargie √ľberwinden"
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, in der heutigen Debatte zur Lage der Europ√§ischen Union mit Kommissionspr√§sident Jean-Claude Juncker: ‚ÄěK√∂nnen wir wirklich sagen, dass wir die Krise wirklich √ľberwunden haben? K√∂nnen die Menschen in der EU das Gef√ľhl von sozialer Sicherheit, von Solidarit√§t, von einer echten Gemeinschaft haben? Ich sage klar und deutlich: Nein!‚Äú Mit Blick auf die Krisenpolitik der EU sagte Zimmer: ‚ÄěDer griechische Premierminister Tsipras sagte diese Woche im Europ√§ischen Parlament: ‚Ķ
weiterlesen "Kein Gef√ľhl von sozialer Sicherheit in der EU"
Gabi Zimmer in der Debatte "Future of Europe" mit Griechenlands Premierminister TsiprasGabriele Zimmer,¬†im Namen der GUE/NGL-Fraktion.‚Äď Herr Pr√§sident, sehr geehrter Herr Ministerpr√§sident! Ja, das dritte Memorandum ist vor wenigen Tagen zu Ende gegangen. Das ist sein gro√üer Erfolg, aber ‚Äď und hier widerspreche ich ausdr√ľcklich Herrn Gonz√°lez Pons ‚Äď es ist eben kein Akt der Solidarit√§t gewesen, sondern es ist eine ungeheure Last gewesen, die den Menschen in Griechenland auferlegt worden ist. Und es kann nicht als das Musterbeispiel daf√ľr gelten, wie k√ľnftig‚Ķ
weiterlesen "Die Lehren f√ľr Europa"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments10. - 13. September 2018, Stra√üburg GUE/NGL Pressekonferenz: Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Dienstag, 11. September 2018, 15 Uhr EP-Presse-Saal ‚ÄöDaphne Caruana Galizia‚Äė (LOW N-1/201) ¬† MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: ‚ÄöRede des EU-Kommissionspr√§sidenten Jean-Claude Juncker: Lage der Union‚Äė (Key Debate) Debatte am Mittwochmorgen, 12. September, ab 9 Uhr ‚ÄěJuncker redet zum letzten Mal zur Lage der EU. Das w√§re der ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus September 2018"
Br√ľssel - Berlin - Kiel: Handel ohne Demokratie - Breitbandausbau - Folgen von Asyl- und Sparpolitik vor Ort - Kiel ganz europ√§ischDiesmal fangen wir die Woche von ihrem "Ende" ein. Samstag, kurz nach Mitternacht steuerte Martina¬†Berlin an. Sie kam vom¬†Kieler Sommerfest, veranstaltet vom¬†Kreisverband der LINKEN.¬†Kurz nach 22 Uhr, irgendwo vor Prenzlau hielten wir an und bestaunten den Mond, der gerade wieder aus seinem Vollschatten hervortrat. Wir rekapitulierten die Woche, Junckers Selbstbeweihr√§ucherung im Internationalen Handel, die Lage in Griechenland und wie ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 30_2018"
‚ÄěT√§glich sterben Menschen auf der Flucht im Mittelmeer. Die Lebensbedingungen in vielen europ√§ischen Fl√ľchtlingslagern sind unertr√§glich. Wir m√ľssen den Menschen helfen‚Äú, sagt der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), kurz vor seiner Abreise auf die griechische Insel Lesbos. Er wird dort unter anderem die Camps Moria und Pikpa ansehen, Aktive der NGO Mare Liberum aus Berlin treffen und Gespr√§che mit weiteren NGOs f√ľhren. ‚ÄěIn Deutschland wird eine Scheindebatte gef√ľhrt und es werden √Ąngste gesch√ľrt, die fern jeder ‚Ķ
weiterlesen "Humanitäre Katastrophe auf dem Mittelmeer stoppen"