Schlagwort: Demokratie
In seiner Rede zur Lage der Union wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bilanz über die Lage in Europa ziehen und Zukunftsperspektiven für die Europäische Union präsentieren...."„Wir erwarten von den Vertretern der …
weiterlesen "EU-Kommissionspräsident Juncker hält Rede zur Lage der Union"
weiterlesen "EU-Kommissionspräsident Juncker hält Rede zur Lage der Union"
Zur Sondersitzung des EU-Regionalausschusses zu Griechenland von Konstanze KrieseVielleicht sind die Erfahrungen mit dem möglichen Sonderprogramm für Griechenland sinnvoll für die Erkenntnis, dass es bei der unsinnigen Kürzungspolitik längst nicht…
weiterlesen "Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!"
weiterlesen "Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!"
Über die demokratische Verfasstheit der Europäischen Union, über die Beteiligungsmöglichkeiten des Parlaments und über die grundsätzlichen Reformperspektiven muss intensiv diskutiert werden.
Doch lohnt sich auch ein Blick in das parlamentarische Tagesgeschäft: Zur …
weiterlesen "Legal-illegal-scheißegal"
weiterlesen "Legal-illegal-scheißegal"
Schäubles Grexit-Pläne sind eine abenteuerliche Spaltung EuropasNach Veröffentlichung der Grexitpläne der Bundesregierung, vorbei an Parlamentsentscheidungen, erklärt Martina Michels:
„Die Bundesregierung versucht vorbei am …
weiterlesen "Wir brauchen ein europäisches Deutschland kein deutsches Europa"
weiterlesen "Wir brauchen ein europäisches Deutschland kein deutsches Europa"
Fabio De Masi: Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte…
weiterlesen "Griechenland: Depression oder Demokratie ?"
weiterlesen "Griechenland: Depression oder Demokratie ?"
Martina Michels: Heute - am Vormittag - sprach der griechische Premiers Alexis Tsipras. Die anschließende Debatte hat die bisherigen Vorschläge zum Kommissionsarbeitsprogramm 2016 eigentlich ad absurdum geführt. Noch immer …
weiterlesen "Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt und Gleichwertigkeit"
weiterlesen "Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt und Gleichwertigkeit"
“Die Griechinnen und Griechen haben in ihrem Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Wenn Juncker, Tusk und Merkel das griechische Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen. Tsipras soll jedoch entweder eine Unterschrift unter ein …
weiterlesen "Griechenland: Euro-Fighter erpressen ein Volk"
weiterlesen "Griechenland: Euro-Fighter erpressen ein Volk"
Martina Michels: „Im Finale zum Referendum in Griechenland haben nicht nur Martin Schulz in unerhörter, antidemokratischer Art und Weise Partei ergriffen, auch die Grünen und die SPD in Deutschland veröffentlichten in einer griechischen Tageszeitung ein …
weiterlesen "Nein zur Sparpolitik ist ein Ja zu Europa"
weiterlesen "Nein zur Sparpolitik ist ein Ja zu Europa"
Presseerklärung von Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament, zum griechischen Referendum„Die große Mehrheit der Griechinnen und Griechen sprach sich gegen das Spardiktat und zugleich für einen …
weiterlesen "Griechenland hat entschieden, das müssen die Institutionen akzeptieren"
weiterlesen "Griechenland hat entschieden, das müssen die Institutionen akzeptieren"
Gabi Zimmer, Präsidentin der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
Herzlichen Dank an die Griechinnen und Griechen. Ich habe einen riesigen Respekt vor dem Mut der griechischen Bevölkerung, beim Referendum mit Nein zu stimmen.
Trotz der …
weiterlesen "Herzlichen Glückwunsch, europäische Demokratie!"
weiterlesen "Herzlichen Glückwunsch, europäische Demokratie!"