Schlagwort: Covid-19
8. Mai 1945 – Europatag am 9. Mai – Bücherverbrennung 1933 – Covid-19, Datenschutz und Diskriminierung – ESM – BundesverfassungsgerichtsurteilIn dieser Woche fiel die Parade auf dem Roten Platz aus, doch der 75. Jahrestag des Sieges über den Hitler-Faschismus ist in der politischen Auseinandersetzung allgegenwärtig. In Berlin war er sogar ein Feiertag. Auch der 9. Mai, der Europatag, der in diesem Jahr verbunden ist mit dem 70. Jubiläum der Schumann-Erklärung, wurde - wie so viele Kommunikation - eher online begangen. Am …
weiterlesen "Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas"
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Derzeit verhandelt das Europaparlament das EU-Klimagesetz, das ein bedeutender Bestandteil des Europäischen Green Deals ist, jedoch melden sich derzeit Stimmen aus dem rechten Spektrum, die den gesamten Green Deal in Frage stellen.
Klamm heimlich und unter dem Deckmantel der der COVID-19 Pandemie wird versucht, die sozial-ökologische Transformation unsere Gesellschaft zu verzögern oder ganz zu stoppen. Dabei ist klar, dass nur ein ambitionierter Green Deal mit einem ausgiebigen Investitionsprogramm und einer starken sozialen Komponente uns aus der sich …
weiterlesen "Green Deal steht auf der Kippe"
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Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Europaparlaments (EMPL), erklärt zum heutigen Verlauf der Ausschusssitzung:
„Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, OSHA, hat keinen Einfluss auf die Arbeitsbedingungen von Erntehelfer*innen, die innerhalb der EU saisonweise eingesetzt werden. So konnte die Vertreterin von OSHA heute auf meine Anfrage hin zwar darauf hinweisen, dass die Situation dieser Beschäftigten ‚verbesserungswürdig‘ sei, …
weiterlesen "EU muss sich für Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Erntehilfe einsetzen"
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Während Kindergärten und Schulen geschlossen bleiben, Sportveranstaltungen weiterhin ausgesetzt sind und nicht einmal Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen können, beginnt die Bundeswehr in der Oberlausitz schon wieder mit militärischen Übungen. Dazu die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europaparlament.
Cornelia Ernst: "Die Bundeswehr schwebt über den Dingen und begegnet dem Virus mit Flecktarn. Grundlos rumballern zu können, scheint wohl wichtiger zu sein, …
weiterlesen "Bundeswehr jagt Corona-Virus"
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Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Abstimmung des Parlaments über ‚Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der COVID‑19-Pandemie und ihrer Folgen‘:
„Die schweren sozialen und wirtschaftlichen Schäden der Pandemie werden die der Finanzkrise von 2008 wahrscheinlich noch übertreffen. Ich bedaure sehr, dass das Europäische Parlament dieser riesigen Herausforderung nicht gerecht wird. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich zwar für ein Wiederaufbau-Paket entschieden. Doch das bleibt …
weiterlesen "COVID-19: EP schickt Krankenwagen ohne Rettungspersonal"
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Nach Gerichtsbeschluss: Absicherung mittelloser Bürger*innen muss sofort bundesweit umgesetzt werden
Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL), begrüßt den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf zum Anspruch eines in Wuppertal lebenden obdachlosen Mannes auf Hartz-IV-Leistungen und erklärt:
„Es kann nicht weiter angehen, dass in Deutschland lebende Menschen in der Zeit der Pandemie ohne Krankenversicherung und ohne Sozialleistungen dastehen. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf in der Begründung seines Beschlusses …
weiterlesen "Nach Gerichtsbeschluss: Absicherung mittelloser Bürger*innen muss sofort bundesweit umgesetzt werden"
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Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Während das öffentliche Leben richtigerweise auf nahe Null heruntergefahren wird und große Industriebetriebe ihre Pforten schließen, produziert eine Branche Corona zum Trotz munter weiter: die Rüstungsindustrie. Während VW-Chef Herbert Diess vor wenigen Tagen die Schließung der Unternehmenswerke damit begründete, dass man alle …
weiterlesen "Rüstungsbetriebe schließen, sofort!"
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Please find English version belowCornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, verlangt angesichts der Ankündigung der inhaftierten Menschenrechts-Anwältin Nasrin Sotoudeh, in Hungerstreik zu treten, die Freilassung politischer Gefangener aus iranischen Gefängnissen. Nasrin Sotoudeh ist Sacharow-Preisträgerin des Jahres 2012 und seit 2018 erneut im Iran inhaftiert. Mit derzeit rund 16.000 bestätigten Fällen trifft die Corona-Virus-Pandemie die iranische Bevölkerung besonders hart und die …
weiterlesen "COVID-19 im Iran: Freiheit und Schutz für politische Gefangene"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Sitzung der Eurogruppe, von der finanzpolitische ad-hoc-Reaktionen auf das neuartige Corona-Virus erwartet werden:
„In Anbetracht des Ausnahmezustands, der unsere Gesundheits- und Fürsorgesysteme derzeit vor ungeahnte Herausforderungen stellt, gilt es nun sofort Maßnahmen zu ergreifen, die die Wucht der Pandemie möglichst rasch abfedern. …
weiterlesen "EU-Maßnahmen zu COVID-19: Erst die Gesundheit aller, dann die Märkte"
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EU-Ratsgipfel - Frauenrechte - Israel - Greta Thunberg zu Gast - Berlin - FrauenrechteZum Wochenauftakt war Martina Michels in einem Charlottenburger Gymnasium zu Gast und eilte gleich danach nach Brüssel, zu Delegations- und Fraktionssitzungen. Diese waren allesamt von den furchtbaren Ereignissen an den Grenzen in Griechenland, wo Faschisten Menschen auf der Flucht und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen angreifen, überschattet. Lichtblicke der Woche waren Greta Thunbergs Besuch in Brüssel, …
weiterlesen "Martinas Woche_10/2020: Kommentar zum EU-Gipfel: „Mit Verlaub: Ich muss kotzen!“"
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