Schlagwort: Covid-19

Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
8. Mai 1945 ‚Äď Europatag am 9. Mai ‚Äď B√ľcherverbrennung 1933 ‚Äď Covid-19, Datenschutz und Diskriminierung ‚Äď ESM ‚Äď BundesverfassungsgerichtsurteilIn dieser Woche fiel die Parade auf dem Roten Platz aus, doch der 75. Jahrestag des Sieges √ľber den Hitler-Faschismus ist in der politischen Auseinandersetzung allgegenw√§rtig. In Berlin war er sogar ein Feiertag. Auch der 9. Mai, der Europatag, der in diesem Jahr verbunden ist mit dem 70. Jubil√§um der Schumann-Erkl√§rung, wurde - wie so viele Kommunikation - eher online begangen. Am ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Derzeit verhandelt das Europaparlament das EU-Klimagesetz, das ein bedeutender Bestandteil des Europäischen Green Deals ist, jedoch melden sich derzeit Stimmen aus dem rechten Spektrum, die den gesamten Green Deal in Frage stellen. Klamm heimlich und unter dem Deckmantel der der COVID-19 Pandemie wird versucht, die sozial-ökologische Transformation unsere Gesellschaft zu verzögern oder ganz zu stoppen. Dabei ist klar, dass nur ein ambitionierter Green Deal mit einem ausgiebigen Investitionsprogramm und einer starken sozialen Komponente uns aus der sich …
weiterlesen "Green Deal steht auf der Kippe"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss f√ľr Arbeit und Soziales des Europaparlaments (EMPL), erkl√§rt zum heutigen Verlauf der Ausschusssitzung: ‚ÄěDie Europ√§ische Agentur f√ľr Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, OSHA, hat keinen Einfluss auf die Arbeitsbedingungen von Erntehelfer*innen, die innerhalb der EU saisonweise eingesetzt werden. So konnte die Vertreterin von OSHA heute auf meine Anfrage hin zwar darauf hinweisen, dass die Situation dieser Besch√§ftigten ‚Äöverbesserungsw√ľrdig‚Äė sei, ‚Ķ
weiterlesen "EU muss sich f√ľr Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Erntehilfe einsetzen"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
W√§hrend Kinderg√§rten und Schulen geschlossen bleiben, Sportveranstaltungen weiterhin ausgesetzt sind und nicht einmal Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen k√∂nnen, beginnt die Bundeswehr in der Oberlausitz schon wieder mit milit√§rischen √úbungen. Dazu die s√§chsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst und √Ėzlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europaparlament. Cornelia Ernst: "Die Bundeswehr schwebt √ľber den Dingen und begegnet dem Virus mit Flecktarn. Grundlos rumballern zu k√∂nnen, scheint wohl wichtiger zu sein, ‚Ķ
weiterlesen "Bundeswehr jagt Corona-Virus"
Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Abstimmung des Parlaments √ľber ‚ÄöMa√ünahmen der EU zur Bek√§mpfung der COVID‚ÄĎ19-Pandemie und ihrer Folgen‚Äė: ‚ÄěDie schweren sozialen und wirtschaftlichen Sch√§den der Pandemie werden die der Finanzkrise von 2008 wahrscheinlich noch √ľbertreffen. Ich bedaure sehr, dass das Europ√§ische Parlament dieser riesigen Herausforderung nicht gerecht wird. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich zwar f√ľr ein Wiederaufbau-Paket entschieden. Doch das bleibt ‚Ķ
weiterlesen "COVID-19: EP schickt Krankenwagen ohne Rettungspersonal"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev DemirelOlivier Hansen (GUE/NGL)
√Ėzlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss f√ľr Besch√§ftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL), begr√ľ√üt den Beschluss des Sozialgerichts D√ľsseldorf zum Anspruch eines in Wuppertal lebenden obdachlosen Mannes auf Hartz-IV-Leistungen und erkl√§rt: ‚ÄěEs kann nicht weiter angehen, dass in Deutschland lebende Menschen in der Zeit der Pandemie ohne Krankenversicherung und ohne Sozialleistungen dastehen. Das hat das Sozialgericht D√ľsseldorf in der Begr√ľndung seines Beschlusses ‚Ķ
weiterlesen "Nach Gerichtsbeschluss: Absicherung mittelloser B√ľrger*innen muss sofort bundesweit umgesetzt werden"
Anl√§sslich der Schlie√üung einiger industrieller Gro√übetriebe im Zuge der Corona-Krise, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěW√§hrend das √∂ffentliche Leben richtigerweise auf nahe Null heruntergefahren wird und gro√üe Industriebetriebe ihre Pforten schlie√üen, produziert eine Branche Corona zum Trotz munter weiter: die R√ľstungsindustrie. W√§hrend VW-Chef Herbert Diess vor wenigen Tagen die Schlie√üung der Unternehmenswerke damit begr√ľndete, dass man alle ‚Ķ
weiterlesen "R√ľstungsbetriebe schlie√üen, sofort!"
Cornelia ERNST
Cornelia ERNST
Please find English version belowCornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europ√§ischen Parlaments, verlangt angesichts der Ank√ľndigung der inhaftierten Menschenrechts-Anw√§ltin Nasrin Sotoudeh, in Hungerstreik zu treten, die Freilassung politischer Gefangener aus iranischen Gef√§ngnissen. Nasrin Sotoudeh ist Sacharow-Preistr√§gerin des Jahres 2012 und seit 2018 erneut im Iran inhaftiert. Mit derzeit rund 16.000 best√§tigten F√§llen trifft die Corona-Virus-Pandemie die iranische Bev√∂lkerung besonders hart und die ‚Ķ
weiterlesen "COVID-19 im Iran: Freiheit und Schutz f√ľr politische Gefangene"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Sitzung der Eurogruppe, von der finanzpolitische ad-hoc-Reaktionen auf das neuartige Corona-Virus erwartet werden: ‚ÄěIn Anbetracht des Ausnahmezustands, der unsere Gesundheits- und F√ľrsorgesysteme derzeit vor ungeahnte Herausforderungen stellt, gilt es nun sofort Ma√ünahmen zu ergreifen, die die Wucht der Pandemie m√∂glichst rasch abfedern. ‚Ķ
weiterlesen "EU-Maßnahmen zu COVID-19: Erst die Gesundheit aller, dann die Märkte"
EU-Ratsgipfel - Frauenrechte - Israel - Greta Thunberg zu Gast - Berlin - FrauenrechteZum Wochenauftakt war Martina Michels in einem Charlottenburger Gymnasium zu Gast und eilte gleich danach nach Br√ľssel, zu Delegations- und Fraktionssitzungen. Diese waren allesamt von den furchtbaren Ereignissen an den Grenzen in Griechenland, wo¬†Faschisten Menschen auf der Flucht und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen angreifen,¬†√ľberschattet. Lichtblicke der Woche waren Greta Thunbergs Besuch in Br√ľssel, ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche_10/2020: Kommentar zum EU-Gipfel: ‚ÄěMit Verlaub: Ich muss kotzen!‚Äú"