Schlagwort: Covid-19
Berg Karabach – Medienpolitik – Corona & EU – Brexit – Asylpolitik – Nächste Woche im PlenumDer Konflikt in Berg-Karabach spitzt sich zu und kommt somit auch in die aktuelle Plenardebatte in der kommenden Woche …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2020: Brüssel – Nach dem Gipfel ist vor der Plenartagung"
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Nach 40 Tagen Hungerstreik musste Nasrin Sotoudeh vergangene Woche in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Die Menschenrechtsanwältin* ist 2018 zum zweiten Mal inhaftiert worden, diesmal mit dem Vorwurf der Verschwörung gegen die iranische …
weiterlesen "Iran: Politische Gefangene müssen freigelassen werden"
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Regional- und Kulturpolitik u.a. zur Pandemie-Bekämpfung – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Blog Urheberrecht – Friday For Future – Asylpolitik – VeranstaltungstippsIn der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse.…
weiterlesen "Martinas Woche 39_2020: „Bazookas“ & Nachhaltige Politik"
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Rat opfert für den Haushalt die Rechtsstaatlichkeit und die KlimazieleMartina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europäischen Parlament und Koordinatorin ihrer Fraktion GUENGL im Regionalausschuss des Europäischen …
weiterlesen "Europaparlament kritisiert scharf den Sieg der nationalen Egoismen"
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***Das Positionspapier zum Green Deal findet sich am Ende dieser Seite***
Heute beginnt die EU Sustainable Energy Week (nachhaltige Energiewoche), die größte europäische Konferenz, die sich erneuerbaren Energieträgern und …
weiterlesen "European Green Deal: Für einen sozial-ökologischen Neustart"
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Zum heutigen Treffen der EU-Finanzminister und Finanzministerinnen, die über das Europäische Semester und zum EU-Recovery-Fund debattieren werden, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL):
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weiterlesen "ECOFIN: Und sie streiten weiter"
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Um Platz in Asylunterkünften zu schaffen, will die griechische Regierung am kommenden Sonntag (31. Mai) 10.000 Asylbewerber*innen aus ihren Unterkünften räumen. Zudem haben etwa 2.000 Asylsuchende, deren Anträge während des …
weiterlesen "Behandlung von Asylsuchenden in Griechenland: Handeln dringend geboten"
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Heute präsentierte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ihren Wiederaufbauplan für die EU nach der Corona-Krise. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament …
weiterlesen "Corona-Wiederaufbauplan: Kommission will „Next Generation“ verschulden"
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Neue Wege für Europa nach der PandemieEin Pakt für nachhaltige Entwicklung und Beschäftigung und eine Europäische Zentralbank, die für Menschen und den Planeten arbeitet, gehören zu den Vorschlägen für ein Europa nach der Pandemie, das die Linksfraktion im …
weiterlesen "Das Heilmittel heißt Solidarität"
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Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und den Recovery Fund erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL):
„Mutige Politik wäre es, die Einnahmeseite des …
weiterlesen "Mutloses Europäische Parlament"
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