Presseschau: Verfassungsreferendum in Italien

NDR-„Redezeit“: Schwere Zeiten für Europa

Fabio De Masi zu Gast in der NDR-Gesprächsrunde „Redezeit“ über den Ausgang des Verfassungsreferendums in Italien.

„Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi will zurücktreten, nachdem sein Referendum über eine Verfassungsreform gescheitert ist. Mit Renzi verliert die EU einen sozialdemokratischen Regierungschef in Rom, der sich für Europa eingesetzt hat.

Warum hat die Mehrheit der Bevölkerung „Nein“ zu Renzis Plänen gesagt? Ist es auch ein Votum gegen die EU? Welchen Einfluss haben populistische Parteien in Italien? Verliert Europa mehr und mehr an Zustimmung und inneren Zusammenhalt?

Redezeit-Moderator Andreas Bormann begrüßte als Gäste:

Dr. Heribert Dieter
Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe „Globale Fragen“ an der Stiftung Wissenschaft und Politik

Karl Hoffmann
Freier Korrespondent in Italien

Fabio de Masi
Europaabgeordneterder LINKEN:

„Die Italiener haben sicher auch über die wirtschaftliche Situation, über die Entwicklung der Europäischen Union, über Renzi, aber natürlich auch über diese Verfassung abgestimmt und es gibt ja viele Mythen über diese Verfassung und die Änderungen, die Renzi angestrengt hat. Etwa, dass man etwaig korrupte Senatoren hätte entmachten wollen – das trifft meines Erachtens nicht zu. Es gab gute Gründe, diese Verfassung abzulehnen. So sollte beispielsweise der Senat nicht entmachtet, sondern die Direktwahl von Senatoren abgeschafft werden. Diese sollten Immunität genießen, dadurch wäre zum Beispiel die Strafverfolgung von korrupten Politikern in Italien erheblich erschwert worden…“

Die Sendung „Redezeit“ ist auf der Seite des NDRs online abrufbar.