Schlagwort: HSH-Nordbank
Der Norddeutsche Rundfunk über die Skandalbank HSH NordbankDer NDR enthüllt und lässt auch Fabio De Masi zu Wort kommen: Die von der EU-Kommission geforderten Abschläge auf die Schrottkredite der HSH hätten die Bankenaufsicht zum Eingreifen gezwungen. Bei der HSH wären alle Lichter ausgegangen. Sie hatte zu wenig Eigenkapital und konnte sich nicht mehr am Markt finanzieren. Doch die Zahlen wurden auf Druck der rot-grünen Landesregierungen in Hamburg und Schleswig Holstein wie auf dem Basar verhandelt, um die Abwicklung der Bank und somit die …
weiterlesen "HSH-Nordbank am Abgrund"
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Der NDR berichtet über das grüne Licht der EU-Kommission zu neuen Staatshilfen für die HSHDer Norddeutsche Rundfunk (NDR) berichtet im Hamburg Journal sowie im Schleswig-Holstein Journal über die Zustimmung der EU-Kommission zu den Finanzhilfen der beiden Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein. Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte eine Einigung zwischen der Kommission und den Bundesländern am 19. Oktober bekannt gegeben. Die Pressemitteilung von Fabio De Masi dazu finden Sie hier.
Die Beiträge zur HSH-Nordbank im …
weiterlesen "Presseschau: Grünes Licht für Skandalbank HSH"
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Es ist eine Entscheidung, bei der es um viel geht für die HSH Nordbank, für Schleswig-Holstein und Hamburg: Die EU-Kommission untersucht seit zwei Jahren, ob die Hilfe der beiden Länder für ihre Bank nach den Wettbewerbsregeln erlaubt war. Noch im Herbst soll das Ergebnis feststehen. Je nachdem, was dabei herauskommt, kann das der Bank neue Probleme einbrocken oder neue, teure Rettungsaktionen der Länder nötig machen. Und obwohl die HSH Nordbank nicht zu den ganz großen Instituten in Europa gehört, ist das Verfahren offenbar kein normaler Vorgang in der…
weiterlesen "HSH Nordbank ist bei EU Chefsache"
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Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurück. Im Gespräch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im Schifffahrtsportfolio. Diesem Szenario nach sollen die Länder der Bank Assets in zweistelliger Milliardenhöhe abnehmen. „Am Wochenende haben wir uns nochmals den Halbjahresbericht angesehen und …
weiterlesen "HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?"
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Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN aus Hamburg, erklärt zu den aktuell bekannt gewordenen gesetzeswidrigen Praktiken der HSH-Nordbank: "Der HSH-Skandal zeigt, dass in der EU die Bankenaufsicht versagt. Die EU hat sich zum weitgehend rechtsfreien Raum für Steuerhinterziehung und -vermeidung für Vermögende und Konzerne entwickelt."
"Banken preisen Beihilfe zum Steuerbetrug in ihr Geschäftsmodell ein und zahlen Strafen aus der Portokasse," so der Schattenberichterstatter der Linksfraktion im EP im Steuersonderausschuss TAXE weiter. …
weiterlesen "Fabio De Masi zum Steuerdeal der HSH-Nordbank"
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