Pressemitteilungen

Gestern (Dienstag) fand im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) die Debatte zur neuen Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI, projects of common interest) statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische …
weiterlesen "Falsche Entscheidung zu Gas-Projekten – EU-Liste korrigieren!"
The GUE/NGL group denounces the attacks against Afrika newspaper, Sener Levent and its staff in the occupied areas of the Republic of Cyprus organised by extreme nationalist forces. We express our solidarity with…
weiterlesen "Solidarity with ‘Afrika’, editor Sener Levent and Turkish Cypriot progressive forces"
Europäische Union muss Militäroffensive auf Afrin in Nordsyrien ächtenPlease find the English version below Pressekonferenz der Linksfraktion GUE/GNL gemeinsam u.a. mit Josef Weidenholzer (SPÖ): …
weiterlesen "Türkei: Erdoğan schickt Panzer gegen kurdische Autonomie"
Helmut Scholz zur Kunststoffstrategie der Europäischen Kommission:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) sieht das 'konzeptionelle Korsett' der Kunststoffstrategie der EU-Kommission als nicht tragfähig. „Die gewählte …
weiterlesen "Partikularinteressen in der Plastikproduktion radikal einhegen"
Helmut Scholz zur Verpflichtung auf nachhaltige Entwicklung in HandelsverträgenDer handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, betont, dass die Schaffung gemeinsamer …
weiterlesen "Bissig beim Schutz von Investoren, zahnlos beim Schutz von Menschenrechten"
Also available in English: Only citizen-lead decision-making can guarantee a future for EuropePlease find English version below   Das Europäische Parlament in Straßburg debattierte heute mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar über die …
weiterlesen "EU-Verträge ändern – Bürgerrechte stärken!"
Heute wurden im Straßburger Europaparlament drei wichtige Berichte abgestimmt, die Teil der Europäischen Energieunion sind. Der Bericht zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen wurde…
weiterlesen "Erneuerbare Energien-Richtlinie, Energieeffizienz und Governance: Ein kleiner Schritt voran!"
Also available in EnglishPlease find English version below   Martina Michels und Barbara Spinelli, Europaabgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglieder der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel, fordern den Zentralrat der …
weiterlesen "Anerkennung Israels ist nicht verhandelbar"
President Trump´s threats to renege on the Iranian nuclear deal, brokered with support from the EU, and the countrywide protests in Iran were debated at the European Parliament today, with MEPs expressing concerns about…
weiterlesen "EU must uphold nuclear agreement with Iran and continue dialogue on human rights"
Helmut Scholz zu den Beziehungen zu Kolumbien und der Andenregion:Der Europaabgeordnete der LINKEN, Helmut Scholz, hat am Dienstagnachmittag in der umfassenden Aussprache des Europäischen Parlaments zum aktuell kritischen Stadium des kolumbianischen …
weiterlesen "Die EU muss Verantwortung übernehmen"