Martina Michels
Holocaust Gedenktag - TISA - Flüchtlingspolitik - TürkeiDie EU-Außenbeauftragte Mogherini erklärt der Türkei gestern, dass sie die „moralische und rechtliche Pflicht“ hat, die aus Aleppo fliehenden Syrerinnen und Syrer aufzunehmen und mahnte die Öffnung der …
weiterlesen "Martinas Woche KW 4/5_2016"
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Nach wochenlanger Blockade stimmte am Mittwoch auch Italien seinem Beitrag an der geplanten Flüchtlingsfazilität für die Türkei zu. Die dazugehörigen Pläne hatte die Europäische Kommission am 24. November 2015 vorgelegt. Aus …
weiterlesen "3 Mrd. Euro an die Türkei: Ablasshandel für das politische Europa"
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Gestern bestimmte das Plenum des Europaparlaments seine Empfehlungen an die Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA. Der Bericht ist als eine Stellungnahme des Parlaments zu verstehen: Was ist den MdEPs bei den Verhandlungen wichtig
Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position zu den laufenden …
weiterlesen "TiSA bedroht uns wie TTIP"
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Der Rat und die Kommission in der Aussprache mit dem Europäischen Parlament zur Flüchtlingspolitik“Wer soll sich das noch anhören?“, intervenierte entnervt der Sozialdemokrat Fleckenstein nach zweieinhalb Stunden bei einem zu 10 % gefüllten …
weiterlesen "„Wer soll sich das noch anhören?“"
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Nora SchüttpelzNora Schüttpelz
UPDATE NACH DER ABSTIMMUNG IM PLENUM:
Mit der Annahme einiger wichtiger Änderungsanträge im Plenum können kleine linke Erfolge gefeiert werden. Dass das EP mehrheitlich die Forderung nach einer …
weiterlesen "TiSA und Regionalpolitik: Worüber das Europaparlament in dieser Woche auch entscheidet."
weiterlesen "TiSA und Regionalpolitik: Worüber das Europaparlament in dieser Woche auch entscheidet."
Die Schwerpunktthemen der Delegation für die Plenarwoche in Straßburg vom 1. - 4. Februar 2016Fraktionsvorsitzende MdEP Gabi Zimmer: Key Debate – Erklärung des Rates und der Kommission: Vorbereitung des Ratstreffens, Mittwoch ab 9 Uhr
Die Menschen im …
weiterlesen "Plenarfokus 1. – 4. Februar 2016"
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Miloslav Ransdorf, Mitglied der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, verstarb unerwartet am vergangenen Freitag.Helmut Scholz erklärt:
Mit großer Bestürzung und Betroffenheit haben wir am Freitagabend die Nachricht vom plötzlichen Ableben unseres Kollegen, …
weiterlesen "Mit tiefer Anteilnahme"
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Interkultureller Dialog - Digitaler Binnenmarkt - Türkei - Israel - PolenMartina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit …
weiterlesen "Martinas Woche KW 3_2016"
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Zur aktuellen Lage im Südosten der TürkeiAuf Antrag der GUENGL-Fraktion, die in der vergangenen Woche Vertreterinnen und Vertreter der HDP begrüßen konnte, wurde in einer aktuellen Debatte am heutigen Mittwoch Nachmittag die Lage im Südosten…
weiterlesen "Presseschau: Türkeidebatte im Europäischen Parlament"
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