Martina Michels
Linksfraktion begrüßt Dialogverfahren, fordert Ende des polnischen Opt-out zur EU-GrundrechtechartaPolens Ministerpräsidentin Beata Szydlo folgte am 19. Januar der Einladung des Europaparlaments zur Debatte über die zur …
weiterlesen "Europaparlament debattiert über Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen."
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss (CULT), war Schattenberichterstatterin der Stellungnahme zum Initiativbericht für eine Strategie des Digitalen Binnenmarktes. Zur heutigen Abstimmung hält sie fest:
"Der Kulturausschuss …
weiterlesen "Querschnittthema: Digitaler Binnenmarkt"
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Martina Michels begrüßte die Schlussfolgerungen des Rates zum Nahost-Friedensprozess: "Ich bin mit diesem Text sehr einverstanden, er greift eine Reihe von Positionen des Europaparlaments auf, die …
weiterlesen "Rat greift Forderungen des EP zum Nahost-Friedensprozess auf, Praxis lässt noch zu wünschen übrig"
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Ein Kommentar von Martina Michels zur heutigen Abstimmung des Plenums des EuropaparlamentsDer Kommentar bezieht sich auf den heute im Plenum des Europäischen Parlaments abgestimmten …
weiterlesen "Die Digitale Binnenmarktstrategie der EU: „Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt“"
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Die Themenschwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im EP für die anstehende PlenarwocheGabi Zimmer: Keydebate zur niederländischen Ratspräsidentschaft - Mi., ab 9 Uhr
Die niederländische Ratspräsidentschaft treibt die neoliberale Stoßrichtung der EU …
weiterlesen "Plenarfokus, 18. – 21. Januar 2016"
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25 Jahre Berliner Parlament - Neues aus dem Regional- und dem Kulturausschuss - Türkei - Europapolitische SprecherInnen25 Jahre gesamtberliner Parlament
Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner …
weiterlesen "Martinas Woche KW 2_2016"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation zu den Verhaftungen von türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern:
Als erste Reaktion auf den "Aufruf für den Frieden", der die Formen staatlicher …
weiterlesen "Türkei kriminalisiert fortgesetzt die Stimmen der Vernunft"
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Der Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI) startete das neue Jahr mit einigen Kerndebatten, die langfristig wichtig bleiben werden:
Die niederländische Ratspräsidentschaft hat sich als …
weiterlesen "Regionalpolitische Kernthemen im 1. Halbjahr 2016: Urban Agenda, Migration, Zukunft der Kohäsionspolitik"
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Die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament empfing heute eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Osman Baydemir, HDP-Abgeordneter für Şanlıurfa, und Feleknas Uca, HDP-Abgeordnete für …
weiterlesen "Linksfraktion GUE/NGL fordert Ende der Gewalt gegen kurdische Bevölkerung in der Türkei"
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