Humanitäre Krise
Politico asked Fabio De Masi for his New Year?s resolutions.Fabio de Masi, MEP, Germany, European United Left-Nordic Green Left
"2015 was euro crisis, migration and terror. 2016 smells like more trouble. Bombs on Syria and dirty deals with Turkey will fail to…
weiterlesen "Presseschau: What Europe wants for 2016?"
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Zum Ende des Dezember-Gipfels erklärt Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Auch bei ihrem letzten Zusammentreffen brachten die Regierungschefs…
weiterlesen "Verschleppungen, Aufweichungen und Verschärfungen: Business as usual beim letzten EU-Gipfel 2015"
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Forderung nach Verfahren zur Aussetzung von Mitgliedsrechten gegenüber Ungarn blockiertAm selben Tag, an dem der Sacharow-Preis für geistige Freiheit - manchmal auch als EU-Menschenrechtspreis bezeichnet - vom…
weiterlesen "Europaparlament kritisiert Verletzung von Grundrechten und Demokratie-Standards in Ungarn"
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Anlässlich der Vorstellung des geplanten 'Legislativpakets zum Aufbau einer Europäischen Grenzschutz- und Küstenwacht- Agentur' erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE …
weiterlesen "Tränen lügen doch!"
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Europaabgeordnete Cornelia Ernst im Gespräch: Der Umgang der EU-Institutionen samt ihrer Mitgliedstaaten mit Menschen auf der Flucht und die Lage in Erstaufnahme- und Flüchtlingslagern in Griechenland, dem Libanon, Jordanien und dem Irak. …
weiterlesen "Flucht, Migration & Asyl: Es braucht Perspektiven"
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Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2015 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Auch 67 Jahre nach der …
weiterlesen "Tag der Menschenrechte 2015: Schluss mit der Doppelmoral!"
weiterlesen "Tag der Menschenrechte 2015: Schluss mit der Doppelmoral!"
Zum gestrigen (ersten) EU-Türkei-Gipfel erklären Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation:
"Gestern gab sich die EU beim …
weiterlesen "Schmutziger und nicht durchdachter Deal mit türkischem Türsteher"
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Der Ausblick der Kommission auf 2016Im Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europaparlaments (EMPL) standen am Dienstag in Brüssel zwei besonders wichtige Themen auf dem Plan: Der Ausblick der Kommission auf 2016 ist mit der Frage …
weiterlesen "Das vermeintlich sozialste Kommissions-Programm seit Jahren"
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16. Oktober 2015
HANDELSBLATT, von Thomas Ludwig
"...Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, warnte, es dürfe „keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und …
weiterlesen "Presseschau: Flucht – Migration und Asyl"
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Die Kommission legt ihr Arbeitsprogramm für 2016 vor. Dazu hält Martina Michels fest:
"Den vielen brauchbaren Anliegen fehlt das Entscheidende: Die grundlegenden mutigen Schritte für eine soziale, demokratische und weltoffene EU. Ob Flüchtlingspolitik oder Eurokrise, …
weiterlesen "Mutlose Kommission"
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