Schlagwort: Kommissions-Arbeitsprogramm
Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter BodenDie letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen " Juncker befand, dass das …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2016"
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Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI), antwortete in der Plenardebatte zur Vorstellung des Kommissionsarbeitsprogramms für 2017 durch Vizekommissionspräsidenten Frans Timmermans und erklärt:
„Der kurze Blick auf das …
weiterlesen "„Ist es Blindheit oder Starrsinn?“"
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► Plenartagung in Strasbourg
Netzneutralität und Roaminggebühren: Versprochen - Gebrochen
Für europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung über einen Bericht zum "Binnenmarkt für elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, …
weiterlesen "Martinas Woche 44"
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Die Kommission legt ihr Arbeitsprogramm für 2016 vor. Dazu hält Martina Michels fest:
"Den vielen brauchbaren Anliegen fehlt das Entscheidende: Die grundlegenden mutigen Schritte für eine soziale, demokratische und weltoffene EU. Ob Flüchtlingspolitik oder Eurokrise, …
weiterlesen "Mutlose Kommission"
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Fest der Linken - Vorboten des Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2016 - Flüchtlingspolitik - Kultur- und Regionalpolitik und ein Aufschlag zur NetzpoliikAm vergangenen Wochenende war in Berlin das Fest der Linken, am Samstag saßen dort Martina Michels und Fabio De …
weiterlesen "Martinas Woche KW 38"
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Überflüssiges Ritual oder ernsthafte politische Auseinandersetzung?Auf der einen Seite häufen sich Sondergipfel im Europäischen Rat und Sondersitzungen des Europäischen Parlaments. Parlamentarierinnen und Parlamentarier erheben sich immer häufiger …
weiterlesen "Abstimmung zum Kommissionsarbeitsprogramm 2016"
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..."Among the ranks of the ecologists, MEPs displayed their support for migrants without ambiguity: "We are waiting for the representatives of the elites in power to give a clear place for refugees in all urgency," stressed Gabi …
weiterlesen "Euro Parliament adopts urgent migration measures, urges states to act"
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LINKEN-Europaabgeordnete Cornelia Ernst: Vorschläge kommen zu spät..."Die Vorsitzende der Linksfraktion, Gabriele Zimmer, warnte vor der »Illusion«, dass die Flüchtlingskrise rasch bewältigt werden könnte. Sie sei eines der »großen …
weiterlesen "Linke nennt Vorschläge Junckers »realitätsfremd«"
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Unsere Schwerpunkte für die PlenarwocheDer Plenarfokus mit unseren Schwerpunkten für die anstehende Plenarwoche zum download:
Darunter folgende Punkte:
- State of the Union Debate
- WTO Zusatzprotokoll "Übereinkommen über Handelserleichterungen"
- …
weiterlesen "Plenarfokus September 2015"
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Alexis Tsipras im Europaparlament - Straßburg mit TTIP, Copyrightreform und Kommissionsarbeitsprogramm 2016 - Und ein schwerer und heiterer Abschied von Manolis GlezosTsipras im Europaparlament: Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt Und Gleichwertigkeit
Die letzte …
weiterlesen "Martinas Woche KW 28"
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