Schlagwort: Kommissions-Arbeitsprogramm

Stra√üburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter BodenDie letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: ‚ÄěDie Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen " Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt k√∂nne, die Nahostdebatte ist ‚Äď wie andere auch ‚Äď ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die √úberpr√ľfung des mehrj√§hrigen Finanzrahmens hat begonnen und so ganz nebenbei verb√ľndet sich die Telekommunikationsbranche mit dem Digitalkommissar, damit ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 27_2016"
Martina Michels, Mitglied im Ausschuss f√ľr regionale Entwicklung (REGI), antwortete in der¬†Plenardebatte zur Vorstellung des Kommissionsarbeitsprogramms f√ľr 2017 durch Vizekommissionspr√§sidenten Frans Timmermans und erkl√§rt: ‚ÄěDer kurze Blick auf das letzte Jahr ist wie ein Schlag in die Magengrube einer Europ√§ischen Union, die, nicht nur aus historischer Erfahrungen, auf Solidarit√§t und Weltoffenheit, auf Demokratie und friedliche Konfliktbearbeitung setzen sollte.¬†Was haben wir in nur zw√∂lf Monaten bekommen: Einen EU-T√ľrkei-Deal, der ‚Ķ
weiterlesen "‚ÄěIst es Blindheit oder Starrsinn?“"
‚Ėļ Plenartagung in Strasbourg ¬† Netzneutralit√§t und Roaminggeb√ľhren: Versprochen - Gebrochen F√ľr europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung √ľber einen Bericht zum "Binnenmarkt f√ľr elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, Netzneutralit√§t sei nun gesichert und Roaminggeb√ľhren abgeschafft. Was man davon glauben kann und was alles lieber nicht, ist nachzulesen in Martinas Pressemitteilung , Hintergrund und der Presseschau . ¬† Arbeitsprogramm der EU-Kommission f√ľr 2016: Mutloses Reparaturprogramm "Den vielen brauchbaren‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 44"
Die Kommission legt ihr Arbeitsprogramm f√ľr 2016 vor. Dazu h√§lt Martina Michels fest: "Den vielen brauchbaren Anliegen fehlt das Entscheidende: Die grundlegenden mutigen Schritte f√ľr eine soziale, demokratische und weltoffene EU. Ob Fl√ľchtlingspolitik oder Eurokrise, Mutlosigkeit kennzeichnen die L√∂sungsangebote der Kommission. Sie fu√üen weiterhin auf einer verantwortungslosen Auffassung von Deregulierung und einer st√∂rrischen Wettbewerbsideologie, die letztlich den gef√§hrlichen Protektionismus Europas verst√§rken. √úberdies werden gesellschaftliche Investitionen mit‚Ķ
weiterlesen "Mutlose Kommission"
Fest der Linken - Vorboten des Arbeitsprogramm der Europ√§ischen Kommission 2016 - Fl√ľchtlingspolitik - Kultur- und Regionalpolitik und ein Aufschlag zur NetzpoliikAm vergangenen Wochenende war in Berlin das Fest der Linken, am Samstag sa√üen dort Martina Michels und Fabio De Masi im Gespr√§ch zur Fl√ľchtlingspolitik, die Eurokrise, die linken Fragen und Antworten: Wie weiter mit der EU? Ab Montag dann steckte Martina in dieser Woche tief in der Ausschussarbeit, wenn ihr auch der Br√ľsseler Verkehr eine Abstimmung im Kulturausschuss Dienstag fr√ľh zu Nichte machte. Das ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche KW 38"
√úberfl√ľssiges Ritual oder ernsthafte politische Auseinandersetzung?Auf der einen Seite h√§ufen sich Sondergipfel im Europ√§ischen Rat und Sondersitzungen des Europ√§ischen Parlaments. Parlamentarierinnen und Parlamentarier erheben sich immer h√§ufiger zu Beginn des Plenums zu Schweigeminuten, um der Toten an den EU-Au√üengrenzen zu gedenken. Andererseits werden offenbar nur noch in Sondergipfeln und Sonderplenen - √ľberdies v√∂llig unzureichend - Nachjustierungen einer verfehlten Fl√ľchtlingspolitik der EU vorgenommen. Die Ursachen ihres ‚Ķ
weiterlesen "Abstimmung zum Kommissionsarbeitsprogramm 2016"
..."Among the ranks of the ecologists, MEPs displayed their support for migrants without ambiguity: "We are waiting for the representatives of the elites in power to give a clear place for refugees in all urgency," stressed Gabi Zimmer (Confederal Group of the European United Left - Nordic Green Left)"... You can find the full text article here.
LINKEN-Europaabgeordnete Cornelia Ernst: Vorschl√§ge kommen zu sp√§t..."Die Vorsitzende der Linksfraktion, Gabriele Zimmer, warnte vor der ¬ĽIllusion¬ę, dass die Fl√ľchtlingskrise rasch bew√§ltigt werden k√∂nnte. Sie sei eines der ¬Ľgro√üen Probleme dieses Jahrhunderts¬ę und m√ľsse - wie der Klimawandel - global behandelt werden."... ... F√ľr die LINKEN-Europaabgeordnete Cornelia Ernst kommen die Vorschl√§ge von EU-P√§sident Jean-Claude Juncker zur Entsch√§rfung der Situation der Fl√ľchtlingsproblematik zu sp√§t. ¬ĽVor anderthalb Jahren ist ‚Ķ
weiterlesen "Linke nennt Vorschl√§ge Junckers ¬Ľrealit√§tsfremd¬ę"
Plenarwoche Juli 2015Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Plenarwoche Juli 2015Louise Schmidt
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Unsere Schwerpunkte f√ľr die PlenarwocheDer Plenarfokus mit unseren Schwerpunkten f√ľr die anstehende Plenarwoche zum download: Darunter folgende Punkte: - State of the Union Debate - WTO Zusatzprotokoll "√úbereinkommen √ľber Handelserleichterungen" - Fl√ľchtlingssituation und die Rolle der EU ¬† ¬†
Alexis Tsipras im Europaparlament - Stra√üburg mit TTIP, Copyrightreform und Kommissionsarbeitsprogramm 2016 - Und ein schwerer und heiterer Abschied von Manolis GlezosTsipras im Europaparlament: Wir brauchen Demokratie, Solidarit√§t, Respekt Und Gleichwertigkeit Die letzte Plenumswoche des Europaparlaments vor der Sommerpause wurde gerahmt von dem deutlichen Ergebniss des Referendums in Griechenland und von fortw√§hrenden Europagipfeln zur L√∂sung der Eurokrise, wie sie mit Griechenland akuter nicht sein kann. Nach dem Referendum √ľberschlug sich einmal mehr insbesondere ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche KW 28"