Helmut Scholz

Helmut Scholz in der PlenardebatteHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau Präsidentin! Lieber Kollege Fjellner, es geht nicht um Freihandel, es geht um fairen und ethischen Handel. Und ich denke, da malt Ihr …
weiterlesen "Das „Allgemeine Präferenzsystem APS“ muss reformiert werden"
Wenn das europäische Präferenzsystem APS+ für sogenannte Entwicklungsländer als Gegenleistung für besseren Zugang zum EU-Markt die Einhaltung von Menschenrechen, Arbeitnehmer*innenrechten…
weiterlesen "Handelspräferenzen: Das Kriterium „Armut“ muss durch „Einhaltung der Menschenrechte“ ersetzt werden"
Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau Präsidentin, Frau Kommissarin Malmström, Präsident Trump drohte uns kürzlich als …
weiterlesen "Kein Mandat für diese Verhandlungen"
Helmut ScholzLouise Schmidt
Helmut Scholz
Louise Schmidt
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, sehr geehrte Frau Ministerin Klöckner, sehr geehrte Frau Ministerin Schulze, sehr geehrte Damen und Herren der Bundesregierung,   Die EU-Kommission hat dem zuständigen Ausschuss der …
weiterlesen "Offener Brief zu den EFSA-Bienenleitlinien"
Helmut Scholz zum Stand der politischen Beziehungen zwischen der EU und RusslandRedemanuskript: Die bilateralen Beziehungen der EU zu Russland befinden sich im kritischsten Zustand seit 1990 und drohen sich weiter zu verschlechtern. Wir stehen vor einer prinzipiellen …
weiterlesen "Eine gegenseitige Blockade"
Abkommen für nachhaltige Forstwirtschaft mit Vietnam„Das Freiwillige Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Vietnam zum Forstsektor könnte sich zu einem internationalen Vorbild entwickeln, wie die Schaffung von wirtschaftlichen…
weiterlesen "Wichtiger Baustein für das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele"
Plenarfokus
Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments(Druckversion am Ende der Seite) ------------------------------------------------ Pressekonferenz: Dienstag, 12. März 2019, 11 Uhr 30 Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL - …
weiterlesen "Plenarfokus März I 2019"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), kommentiert die heutige Abstimmung über den Entwurf einer Empfehlung des Parlaments zur …
weiterlesen "Vorgesehene EU-US-Handelsgespräche"
europaROT TitelblattUwe Stümke
Uwe Stümke
Inhalt: Zukunft der EU – Ein linkes EUropa und seine Zivilgesellschaft » Seite 2/3 - "Rechtsextremismus in der EU" / Gabi Zimmer - "Grundrechte, Migration, Privatsphäre - »Die Mutter aller Probleme«" / Cornelia Ernst   Zukunft der EU II – Ein …
weiterlesen "Europa gemeinsam umbauen"