Helmut Scholz
Am heutigen Mittwoch hat eine Mehrheit im Plenum des Europäischen Parlaments den beiden Teilen des Freihandelsabkommens EU-Singapur zugestimmt. „Der Öffentlichkeit wird damit eine Mogelpackung serviert“, so Helmut Scholz, handelspolitischer …
weiterlesen "EU-Singapur-Abkommen: Täuschung im Doppelpack"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 11. - 14. Februar 2019, StraßburgPressekonferenz:
Dienstag, 12. Februar 2019, 11:30 Uhr
mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL und
Marie-Christine Vergiat (Front de Gauche, Frankreich)
EP-Pressesaal …
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2019"
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Die Europaabgeordneten Helmut Scholz, Cornelia Ernst, Martina Michels, Thomas Händel, und Gabi Zimmer unterzeichneten heute einen von vielen Abgeordneten der Linksfraktion im Europaparlament getragenen Aufruf zu Frieden und Dialog in …
weiterlesen "Aufruf zur Verteidigung des politischen Dialogs in Venezuela"
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Obgleich die EU-Kommission erklärte, sie werde Handelsgespräche mit den USA nicht „mit dem Revolver am Kopf“ führen, ersucht sie das Mandat des Europäischen Rates für die Aufnahme von Verhandlungen. „Trump hat aber nichts …
weiterlesen "US-EU-Handelsgespräche: Der Revolver ist noch am Kopf"
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Helmut Scholz zur Umsetzung des Handelsabkommens zwischen der EU sowie Kolumbien und PeruHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Das Jahr 2019 ist erst zwei Wochen alt, und es wurden bereits sechs …
weiterlesen "Jetzt ist der Moment für ein Signal aus Europa"
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Helmut Scholz sprach sich in der Plenardebatte über die Umsetzung von Handels- und Assoziierungsabkommen in Lateinamerika für eine Neujustierung der Beziehungen zu den Staaten dieser Region aus. „Die politische Entwicklung in …
weiterlesen "Abkommen mit lateinamerikanischen Staaten müssen auf den Prüfstand"
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Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament den diesjährigen Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit an den ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow verliehen. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied der Delegation DIE LINKE:
„Die Verleihung des …
weiterlesen "Meinungsfreiheit – ein Grundwert der EU"
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Das Europäische Parlament wird heute mit großer Mehrheit dem umfangreichsten Freihandelsabkommen zustimmen, das die Europäische Union bislang für ihre Mitgliedstaaten abgeschlossen hat:
„Den meisten Fraktionen ist in …
weiterlesen "Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen EU-Japan verschärft Konkurrenzdruck"
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8. Dezember 2018
BÖRSEN-ZEITUNG
Kleinere Irritationen auf den letzten Metern; Das EU-Japan-Abkommen soll im Februar in Kraft treten - Doch im EU-Parlament gibt es noch immer Kritik, von Andreas Heitker
"...Auch in anderen Fraktionen ist man noch …
weiterlesen "Presseschau: EU-Japan-Freihandelsabkommen (JEFTA)"
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