Schlagwort: Demokratie

Durch welche Klasse/Gruppe/Partei o.ä. fühlen Sie sich mit ihren Interessen und Hoffnungen am besten vertreten? Bis zur Gründung der WASG 2005 habe ich mich als Sozialpfarrer im Ruhrgebiet sozialpolitisch engagiert. Dabei habe ich viel mit …
weiterlesen "Drei Kernprobleme einer gerechten Wirtschaftsordnung"
Rede von Jürgen Klute auf der 9. Internationalen Konferenz "Türkeibeitritt und Kurdenfrage" in BrüsselLiebe Konferenzteilnehmer, liebe Freundinnen und Freunde, es ist mir eine große Freude, Sie noch einmal sehr herzlich im Namen der Fraktion der …
weiterlesen "Damit aus Versprechen keine Lügen werden…"
Zivilgesellschaft warnt vor Folgen des Freihandelsabkommens mit Kolumbien und PeruEine Studie, ausgearbeitet von der NGO SOMO im Auftrag von Jürgen Klute zeigt dramatische Nebenwirkungen, die das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kolumbien und Peru haben …
weiterlesen "Schutzschirm für die Kokain-Kartelle?"
Erklärung zur Abstimmung über das Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger (2014-2020)Minderheitenvotum nach Artikel 52 § 3 der Geschäftsordnung des Europaparlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das …
weiterlesen "Geschichte muss differenziert und ehrlich vermittelt werden"
Fraktionsvorsitzende der europäischen Linken warnt vor Nationalismus(Es gilt das gesprochene Wort): "Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn ich diese Argumentation höre, kann ich nur mit Mühe und Not nachvollziehen, wie Sie sich hier bemühen, den Wert der Europäischen Union…
weiterlesen "Zukunft der EU"
Rede im Plenum von Helmut Scholz  (Es gilt das gesprochene Wort) "Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Wenn wir uns heute mit dem WTO-Beitritt der Russischen Föderation beschäftigen – und das nicht zum ersten Mal –, dann gerät zu oft aus dem Blick, dass der Handel mit der…
weiterlesen "WTO Beitritt Russlands"
Das EU-Parlament wehrt sich gegen die Besetzung des EZB-Direktoriums mit einem weiteren Mann - und fordert die Regierungen herausPaukenschlag am Donnerstag in Straßburg: Zum ersten Mal verweigerte das Europaparlament einem designierten Direktoriumsmitglied der Europäischen …
weiterlesen "Quote ohne Frauen"
Machtpoker gegen die UhrNoch 2010, als die Finanzkrise Europa längst erfasst hatte, wurde eine schlagkräftige europäische Bankenaufsicht von den Regierungschefs verhindert. Nun soll sie in wenigen Monaten aus dem Boden gestampft werden und im Idealfall 6000 Banken …
weiterlesen "Europäische Bankenunion"
Uwe Sattler, NEUES DEUTSCHLAND    Die beiden jungen Männer passen nicht ins Bild. Montagabend, Flughafen Brüssel, Expressbus ins Europaviertel. Zwischen all den dunkelblauen Anzügen und grauen Kostümen, zwischen Aktenkofferträgern und Frauen mit …
weiterlesen "Erste europäische Herbstakademie der LINKEN"
Straßenszene aus Diyarbakir. Die Verschärfung des Kurdenkonflikt bereitet der Kommission SorgeAdam Reeder
Straßenszene aus Diyarbakir. Die Verschärfung des Kurdenkonflikt bereitet der Kommission Sorge FlickR/ Adam Reeder
Adam Reeder
EU-Kommission legt Fortschrittsbericht 2012 vorIst die Türkei reif für einen Beitritt zur Europäischen Union? Am 10. Oktober hat Erweiterungskommissar Füle Zeugnisse an die Beitrittsaspiranten der europäischen Gemeinschaft verteilt. Im …
weiterlesen "Türkei: Auf der Suche nach dem demokratischen Fortschritt"