Schlagwort: Demokratie
Rede im Plenum von Helmut Scholz(Es gilt das gesprochene Wort.)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bürger Europas haben ACTA seit Monaten diskutiert, wie wir hier im Haus auch. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass sie ACTA nicht brauchen und dass …
weiterlesen "ACTA ad acta legen!"
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Rede von Cornelia Ernst im Plenum des Europäischen Parlaments(Es gilt das gesprochene Wort)
Herr Präsident! Es zeigt sich, es handelt sich hier nicht um einzelne Fakten, über die wir diskutieren müssen, sondern um die Grundfrage: Wie halten wir es mit …
weiterlesen "ACTA: Angriff auf unsere Freiheit."
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, zum Beginn der zypriotischen Ratspräsidentschaft"Es ist heute ein besonderer Moment für mich und meine Fraktion, Sie hier begrüßen zu können. Wir freuen uns, dass erstmals in der Geschichte der …
weiterlesen "Zuerst die Menschen, dann der Euro!"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, und Helmut Scholz, zuständiger Fachpolitiker im Handelsausschuss, zur heutigen Abstimmung über das Produktpiraterieabkommen ACTA."Heute ist ein guter Tag für die Demokratie in…
weiterlesen "ACTA: Heute ist ein guter Tag für die Demokratie in Europa"
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Das Europäische Parlament hat heute das umstrittene ACTA-Abkommen abgelehnt. Nur noch 39 Europaabgeordnete haben für ACTA gestimmt.
"Das ist ein gemeinsamer Erfolg." betont Helmut Scholz, MdEP für DIE LINKE. "Die Bürger Europas haben über ACTA seit Monaten diskutiert. Sie …
weiterlesen "ACTA ad acta!"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, kommentiert die Ergebnisse des EU-Gipfels in der heutigen Plenardebatte des EP in Straßburg:Gabi Zimmer, Vorsitzende der …
weiterlesen "„Der Gipfel hat seine Möglichkeiten nicht ausgeschöpft: Prioritäten nach wie vor falsch gesetzt“"
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Plenarrede von Gabi Zimmer
Krieg ist kein Mittel der PolitikBei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr forderte Bundespräsident Joachim Gauck mehr Akzeptanz für Auslandseinsätze der Bundeswehr und wirbt für ein Verständnis in die Notwendigkeit von Kriegen für "unsere" …
weiterlesen "Gegen die Militarisierung der Gesellschaft"
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EU-Innenminister beschließen Schengen-Reform ohne Einbeziehung des Parlaments
Eröffnungsrede zur 5. Konferenz zum Gedenken an die Opfer des Dersim-MassakersSehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im Europäischen Parlament,
ich darf Sie hier im Namen meiner Fraktion, der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament willkommen heißen!…
weiterlesen "Voranschreiten und zurückschauen…"
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