Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt und Gleichwertigkeit

Martina Michels: Heute – am Vormittag – sprach der griechische Premiers Alexis Tsipras. Die anschließende Debatte hat die bisherigen Vorschläge zum Kommissionsarbeitsprogramm 2016 eigentlich ad absurdum geführt. Noch immer versuchen insbesondere die Konservativen vom Scheitern eines Politikkonzepts abzulenken, dass an allen Investitionen für die Zukunft spart.

Noch nie in der Geschichte haben Staaten – auch im Verbund – einen derart idiotischen Umgang mit Staatsschulden praktiziert.
Die europäische Nachkriegszeit spricht dafür Bände und Deutschland hatte von einem großen Schuldenerlass vieler Länder, darunter Griechenland, profitiert.
Doch seit mindestens zwei Jahrzehnten werden Kürzungsprogramme in der EU als business as usual angesehen.

Tsipras hat heute im Europäischen Parlament nochmals deutlich gemacht: die Situation Griechenlands ist Ausdruck einer verfehlten Europapolitik. Dieser Zugang gehört in einem Kommissionsabeitsprogramm 2016! Bis jetzt steht da nur ein selbstverliebtes „Weiter so“ der europäischen Eliten. So viel Realitätsverweigerung nehmen wir nicht hin. Das ist demokratiefeindlich und es geht vorbei an den Grundwerten der Europäischen Einigung.

Heute hat Tsipras noch einmal deutlich gesagt:
Wir sollten wieder die Gründung werte der EU aufleben lassen: Demokratie, Solidarität, Respekt und Gleichwertigkeit.
Griechenland war 5 Jahre lang ein Versuchslabor Europäischer Politik. Und das ist gescheitert. Lernen wir besser von dieser Situation und ackern an den dringenden Alternativen.