Zukunft der EU
Verkürzte Plenarwoche - Naturgewalten: Corona-Virus global - Von Menschen gemacht: Flüchtende ohne Rechte - Jugendkarlspreis„Das Virus ist unsichtbar, aber Hilfe ist sichtbar“, sagte ein Düsseldorfer Pfarrer an …
weiterlesen "Martinas Woche 11_2020: Don’t Panic und danke für Solidarität und Vernunft!"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 9. - 12. März 2020, BrüsselPressekonferenz:
Dienstag, 10. März 2020, 11 Uhr 30
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(Paul-Henri Spaak-Gebäude, 0A050)
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weiterlesen "Plenarfokus März 2020"
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Zum 2005 von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (27. Januar) anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee vor…
weiterlesen "Holocaust-Gedenken: Umschreiben europäischer Geschichte ist genauso gefährlich wie das Vergessen"
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Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung zur ‚Konferenz über die Zukunft Europas‘ vorgestellt. Dazu Helmut Scholz, Mitglied der Arbeitsgruppe zur Zukunftskonferenz des EU-Parlaments:
„Erst versprechen und dann gleich brechen! Ich bin über …
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Chance verspielt?"
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Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments über die ‚Verfälschung der Geschichte‘ erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel:
„Nachdem eine große Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet…
weiterlesen "Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit…
weiterlesen "Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby"
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Das Europäische Parlament führte heute eine erste Debatte zur ‚Konferenz über die Zukunft Europas‘. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert…
weiterlesen "Konferenz über die Zukunft Europas: Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger entscheidend"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur Vorstellung des ‚Fahrplans für ein gerechtes Europa‘ und den damit verbundenen ersten Veröffentlichungen zu einem europäischen Mindestlohn durch den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, erklärt …
weiterlesen "Europäischer Mindestlohn muss armutsfest und verbindlich sein"
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Am heutigen Dienstag stellt die EU-Kommission in Straßburg ihr Investitionsprogramm im Rahmen des sogenannten Green Deals vor. Martina Michels, …
weiterlesen "Green Deal: Gerechter Strukturwandel braucht Geld und Gesetze, keinen Budenzauber!"
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Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Bislang zeichnet sich die Diskussion um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ja …
weiterlesen "EU-Ratspräsidentschaft: Mehr Inhalte, weniger Geplänkel!"
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