Reden
Helmut Scholz im Brüsseler Plenarsaal zu Änderungen in Struktur und Befugnissen der WTOHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kollegen und Kollegen! Wie selten zuvor in den letzten Jahren sind Fragen der …
weiterlesen "Die WTO zukunftsfähig machen"
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Debatte 'Europäische Sicherheit und die Zukunft des "Intermediate-Range Nuclear Forces"-Vertrags'Plenardebatte: „European security and the future of the Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty”
Helmut Scholz, 14.11.18
Rede zur Perspektive…
weiterlesen "Dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher kommen"
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Rede von Sabine Lösing in der Plenarsitzung in Straßburg am 13. November 2018:Sabine Lösing, Berichterstatterin. –
"Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können sagen, dass die Empörung…
weiterlesen "Debatte zum Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts (GASP)"
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Rede von Helmut Scholz zum EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und MoldauDie Ausgestaltung der Beziehungen mit den Assoziierungsländern basiert auf den beidseitig akzeptierten Regeln der EU. Erstmalig seit der Unterzeichnung dieser Abkommen …
weiterlesen "Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung"
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Helmut Scholz, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für internationalen Handel in der Debatte zum kommenden EU-HaushaltHelmut Scholz, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für …
weiterlesen "Handelspolitik der Union muss im mehrjährigen Finanzrahmen sichtbarer werden"
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Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende in der Debatte zu "Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates am 17. und 18. Oktober"Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Sorry, meine Damen und Herren, aber …
weiterlesen "Es gibt keine Bereitschaft, endlich was auf den Tisch zu legen"
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Rede von Martina Michels auf dem Landesparteitag in Bernburg, Sachsen-Anhalt am 20.10.2018Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde!
Die Europawahlen im Mai 2019 finden zu einem Zeitpunkt statt, in dem die …
weiterlesen "„Es sind nationale Egoismen, die europäische Lösungen verhindern…“"
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Martin Schirdewan im EP-Plenum zu "Geldwäscherisiken im EU-Bankensektor"Martin Schirdewan (GUE/NGL). – Herr Präsident! Die jüngsten Geldwäscheskandale zeigen ja, wie löchrig die europäische Gesetzgebung in diesem Bereich noch …
weiterlesen "Der Kampf gegen das schmutzige Geld ist noch lange nicht gewonnen"
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Debatte zur Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in EuropaMartin Schirdewan (GUE/NGL). – Herr Präsident! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Erst gestern wurde in Deutschland eine Gruppe mutmaßlicher rechtsextremer Terroristen dingfest gemacht. Seit der letzten …
weiterlesen "No pasarán"
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