Reden

Helmut Scholz zur Menschenrechtslage in KasachstanHelmut Scholz, Verfasser.  – Frau Präsidentin! Es ist eine der zentralen Lehren des Zusammenbruchs der realsozialistischen Gesellschaften vor 30 Jahren, dass soziale und politische …
weiterlesen "Bedürfnis nach einer demokratischeren Mitgestaltung"
Helmut Scholz in der PlenardebatteHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau Präsidentin! Lieber Kollege Fjellner, es geht nicht um Freihandel, es geht um fairen und ethischen Handel. Und ich denke, da malt Ihr …
weiterlesen "Das „Allgemeine Präferenzsystem APS“ muss reformiert werden"
Cornelia Ernst zu Menschenrechten im Iran, insbesondere der Fall von VerteidigernCornelia Ernst, Verfasserin.  – Herr Präsident! Ich habe Nasrin Sotudeh 2013 in Teheran nach ihrer Freilassung kennengelernt, zusammen mit Jafar Panahi – beide …
weiterlesen "Die Frage zu Menschenrechten immer wieder stellen"
Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau Präsidentin, Frau Kommissarin Malmström, Präsident Trump drohte uns kürzlich als …
weiterlesen "Kein Mandat für diese Verhandlungen"
Plenarrede von Gabi Zimmer zum Brexit und der letzten Entscheidung des House of commonsMeine Damen und Herren, sie kennen ja sicher alle den Film „Und immer grüßt das Murmeltier“. Daran fühle ich mich erinnert, wenn ich auf den bevorstehenden Ratsgipfel denke, der wiederum …
weiterlesen "Gegen die Wand"
Cornelia Ernst in der Aussprache zum "Fonds für die innere Sicherheit "Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist, glaube ich, kein Geheimnis: Der Internal Security Fund …
weiterlesen "Internal Security Fund – dafür ist uns das Geld zu schade"
MdEP Martin Schirdewan in der Debatte zur "Dringlichkeit einer Schwarzen Liste der EU mit Drittstaaten im Einklang mit der Geldwäscherichtlinie"Martin Schirdewan (GUE/NGL).  – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich …
weiterlesen "Kampf gegen schmutziges Geld gewinnt man mit politischem Willen"
Sabine Lösing im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan– Herr Präsident! Es ist gut, wenn Ziele eines Abkommens mit Afghanistan – unter anderem die Beseitigung von Armut, …
weiterlesen "Situation in Afghanistan ist ein Desaster"
Martina Michels in der Debatte zum Türkei-Bericht– Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Erdoğan hatte den gescheiterten Putsch als ein Geschenk Gottes bezeichnet. Die Folgen davon stehen im …
weiterlesen "Türkei ist mehr als Erdoğan, es ist die Opposition und die Zivilgesellschaft"
Helmut Scholz zum Stand der politischen Beziehungen zwischen der EU und RusslandRedemanuskript: Die bilateralen Beziehungen der EU zu Russland befinden sich im kritischsten Zustand seit 1990 und drohen sich weiter zu verschlechtern. Wir stehen vor einer prinzipiellen …
weiterlesen "Eine gegenseitige Blockade"