Reden
Cornelia Ernst zu Menschenrechten im Iran, insbesondere der Fall von VerteidigernCornelia Ernst, Verfasserin.
– Herr Präsident! Ich habe Nasrin Sotudeh 2013 in Teheran nach ihrer Freilassung kennengelernt, zusammen mit Jafar Panahi – beide …
weiterlesen "Die Frage zu Menschenrechten immer wieder stellen"
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Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Kommissarin Malmström, Präsident Trump drohte uns kürzlich als …
weiterlesen "Kein Mandat für diese Verhandlungen"
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Plenarrede von Gabi Zimmer zum Brexit und der letzten Entscheidung des House of commonsMeine Damen und Herren, sie kennen ja sicher alle den Film „Und immer grüßt das Murmeltier“. Daran fühle ich mich erinnert, wenn ich auf den bevorstehenden Ratsgipfel denke, der wiederum …
weiterlesen "Gegen die Wand"
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Cornelia Ernst in der Aussprache zum "Fonds für die innere Sicherheit "Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist, glaube ich, kein Geheimnis: Der Internal Security Fund …
weiterlesen "Internal Security Fund – dafür ist uns das Geld zu schade"
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MdEP Martin Schirdewan in der Debatte zur "Dringlichkeit einer Schwarzen Liste der EU mit Drittstaaten im Einklang mit der Geldwäscherichtlinie"Martin Schirdewan (GUE/NGL).
– Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich …
weiterlesen "Kampf gegen schmutziges Geld gewinnt man mit politischem Willen"
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Sabine Lösing im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan– Herr Präsident! Es ist gut, wenn Ziele eines Abkommens mit Afghanistan – unter anderem die Beseitigung von Armut, …
weiterlesen "Situation in Afghanistan ist ein Desaster"
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