Reden

Cornelia Ernst zur jüngsten Erklärung des italienischen Innenministers zu Sinti und RomaCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Präsidentin! Vielen Dank an meinen Vorredner. Und das Wichtigste trotzdem zuerst: Ein kleiner Rüffel von …
weiterlesen "Registrierung von Roma ist Rassismus pur"
Martin Schirdewan in der Aussprache zum Ende der Hilfsprogramme für GriechenlandFrau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst: Die Linke unterstützt den Arbeitskampf der Dolmetscherinnen und Dolmetscher hier im Europäischen…
weiterlesen "Rettung der Banken hat die griechische Bevölkerung bezahlt"
MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Aussprache zur Tagung der UN-GeneralversammlungHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Mit der Entschließung, über die wir diese Woche abstimmen, …
weiterlesen "Starke und klare Positionen des Parlaments für die UN-Sitzung"
Am heutigen Donnerstag stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments dem Entschließungsantrag mit dem Titel ‚Besetzte Gebiete in Georgien zehn Jahre nach der Invasion durch …
weiterlesen "„Georgiens Krieg in russische Invasion umzudeuten, verfälscht Geschichte“"
MdEP Martina Michels in der Aussprache zu strukturellen und finanziellen Hürden beim Zugang zu KulturPressemitteilung Heute wurde ein umfangreicher Initiativbericht zu ‘Strukturellen und finanziellen Hürden beim Zugang zu Kultur‘ abgestimmt. Martina …
weiterlesen "Kultur nur für die Freunde der Nacht"
MdEP Cornelia Ernst zu Strategien zur Integration der RomaCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – "Herr Präsident! Schaut man sich die public consultation zur Umsetzung der Roma-Rahmenstrategie an, dann zeigt…
weiterlesen "Wir brauchen eine gesonderte Strategie, wenn wir es damit wirklich ernst meinen"
Die Mehrheit des Europaparlaments wird heute das Gesetz für ein weiteres Darlehen über 1 Milliarde Euro an die Regierung der Ukraine durchwinken. Dazu Helmut Scholz, Europaabgeordneter für DIE LINKE im zuständigen EP-Handelsausschuss (INTA):…
weiterlesen "Geld für die Oligarchen, Kälte für die Bevölkerung?"
MdEP Cornelia Ernst zum Atomabkommen mit dem IranCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Ich habe ziemlich lange überlegt, was ich jetzt sage. Denn einerseits sendet Präsident Trump Zeichen zur Beendigung des…
weiterlesen "Es ist der Zeitpunkt gekommen, eigene Wege konsequent zu gehen"
„Die Eurozone droht aufgrund ihrer Konstruktionsfehler, die zugleich das Erstarken nationalistischer Kräfte begünstigen, auseinanderzubrechen,“ erklärt der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), …
weiterlesen "Eurozonen-Reform: Investitionen in Köpfe und Beton anstatt neoliberaler Betonköpfe"