Schlagwort: Georgien
Clara Jansen
Clara Jansen
Helmut Scholz, MdEP (Die Linke) und Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der östlichen Partnerschaft Euronest erklärt zur Pausierung der EU-Beitrittsgespräche mit Georgien:
„Der Beschluss der Staats- und Regierungschefs ist ein herber Rückschlag für die östliche Partnerschaft der EU. Georgien hat in den vergangenen Jahren mutige Fortschritte zur Demokratisierung und dem Aufbau einer tragfähigen Partnerschaft mit der EU gemacht. Die Integration des Landes kann nur gelingen, wenn die EU als zuverlässiger …
weiterlesen "EU-Georgien: Verpasste Chance für starke östliche Partnerschaft"
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Rede von Helmut Scholz zum EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und MoldauDie Ausgestaltung der Beziehungen mit den Assoziierungsländern basiert auf den beidseitig akzeptierten Regeln der EU. Erstmalig seit der Unterzeichnung dieser Abkommen schaut unser Haus konkret hin, wie die Realität in diesen Ländern aussieht. Im EP besteht eine breite Übereinstimmung, das die Lage besorgniserregend ist, denn trotz gradueller Unterschiede zwischen Moldova und Georgien sind wir weit von den Zielen der Stabilität, der Sicherheit, der …
weiterlesen "Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung"
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