Reden

Gabi Zimmer in der Aussprache zur Vorbereitung der kommenden Tagung des Europäischen RatesGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, wir sind jetzt in einer Phase der …
weiterlesen "Österreichische Rats-Präsidentschaft erfüllt alle Vorbehalte"
Cornelia Ernst stellt ihren Bericht 'zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union' im EP vor'Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen…
weiterlesen "Transparenz zu schaffen, auch im Datenschutz"
Martin Schirdewan in der Debatte zur Zukunft der AltersversorgungDie Zukunft der Altersversorgung: Bekämpfung von Privatisierung und Stärkung öffentlicher universeller Sozialversicherungssysteme (Aussprache über ein aktuelles Thema ): Martin Schirdewan, im Namen der …
weiterlesen "Frohes Zocken mit der Rente"
Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im ParlamentPlease find English version below   Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–  Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr …
weiterlesen "Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden"
Helmut Scholz zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau Präsidentin, Frau Mogherini! Vor knapp 47 Jahren staunte die Welt, als nach Jahren ohne Beziehungen und Kommunikation Richard …
weiterlesen "Mit China partnerschaftlich an Lösungen arbeiten"
Sabine Lösung in der Debatte zu Autonomen WaffensystemenSabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– "Herr Präsident!Schon 2014 hatte dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag angenommen, in dem gefordert wird, die …
weiterlesen "Moralisch und völkerrechtlich keinerlei Legitimation"
Gabi Zimmer in der Debatte "Future of Europe" mit Griechenlands Premierminister TsiprasGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Ja, das dritte Memorandum ist vor wenigen Tagen zu Ende gegangen. Das ist sein …
weiterlesen "Die Lehren für Europa"
Rede von Sabine Lösing zum 1.September 2018 in Nienburg (im Wortlaut)Liebe Freundinnen und Freunde, der Antikriegstag ist immer eine Mahnung, erinnert an die 50 Millionen Menschen, die im 2. Weltkrieg den Tod fanden. Dieser Tag ist ein Tag …
weiterlesen "Antikriegstag 2018 – Abrüsten statt Aufrüsten!"
Helmut Scholz zur politischen Krise in Moldau im Anschluss an die Annullierung der Wahl des Bürgermeisters von ChișinăuHelmut Scholz, Verfasser. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Hohe Vertreterin! Bereits Tag 31 des Arbeitskampfes unserer …
weiterlesen "Diebe und Manipulatoren persönlich sanktionieren"
Cornelia Ernst in der Aussprache zum EU-US-DatenschutzschildCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Frau Präsidentin! Die Evaluierung des Privacy Shield hat doch eins ziemlich klar gezeigt: Das Privacy Shield ist…
weiterlesen "Privacy Shield steht nicht im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung"