Schlagwort: Palästina
Nora SchüttpelzNora Schüttpelz
Auch im Jahr 75 nach der Staatsgründung Israels und 30 Jahre nach den Osloer Verträgen ist der „Nahost-Konflikt“ im engeren Sinne, nämlich die Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der palästinensischen Bevölkerung in der Region fern jeder Lösung. Zwar hat Israel seit 2020 die Abraham-Abkommen und weitere „Normalisierungsverträge“ mit anderen arabischen Nachbarstaaten geschlossen (allerdings ohne Einbeziehung der Palästinenser). Eine arabische Partei war 2021/22 Teil einer …
weiterlesen "Aussichten für eine Zwei-Staatenlösung für Israel und Palästina. Gibt es sie und wenn ja, wie?"
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Schwedische Ratspräsidentschaft – Industrial Act – Israel – Palästina – Plattformarbeit – Südkaukasus – Holocaust Gedenken – kommunalpolitisches forum berlinIn der vergangenen Woche hatte Martina in Brüssel mehrere Ausschusssitzungen und Veranstaltungen. Unter anderem debattierte sie mit Wissenschaftlern der Uni Straßburg zur heutigen Situation, in die die politische Forderung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen …
weiterlesen "Martinas Woche 3/4_2023: Europapolitischer Stillstand? – Das Plenum in Straßburg, der Alltag in Brüssel"
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Pandemie – Seenotrettung – IDAHOBIT2021 – Belarus – Israel-Palästina – KI und Kultur – Creative Europe – Just Transition Fonds – Facebook und der DatenschutzWir melden uns nach einer kleinen Pause zurück.
Unser Büro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den Ausschüssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte liegen bleiben mussten.
Letzte Woche tagte des Europaparlament, so die Planung, ein letztes Mal in Brüssel, bevor es wieder …
weiterlesen "Martinas Woche_21/2021: Links wirkt – Europaparlament will Impfpatente freigeben"
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Raketen stoppen - Antisemismus stoppen - Vertreibung stoppen - Friedenskräfte stark machenVideo ansehen hier.
Raketen auf Gaza, die Kindern ihre Zukunft rauben, Krankenhäuser, Wohnhäuser und Büros von Journalist*innen zerstören. Raketen auf Tel Aviv, die genauso Kindern ihre Zukunft rauben, wahllos Wohnhäuser und Unschuldige treffen. Raketen, die nicht nur Menschen, sondern das Völkerrecht verletzen.
Der gegenseitige Beschuss muss aufhören, sofort! Darauf müssen EU und …
weiterlesen "Martina Michels in der Plenardebatte „Strategie der EU gegenüber Israel und Palästina“"
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Zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten erklärt Martina Michels, Mitglied in der EU-Israel-Delegation und Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament:„Erneut ist die Zivilbevölkerung in Israel und Palästina Opfer verantwortungsloser und aggressiver Politik. Tote und Verletzte auf beiden Seiten, die Bevölkerung in Gaza und in Israel hat Angst und leidet. Menschen, denen die Wohnungen und ihr Eigentum geraubt werden, zahlen den Preis. Eine Lösung des Konflikts hängt also von beiden Seiten ab.“
„Die EU muss an einer raschen Deeskalation …
weiterlesen "EU muss auf rasche Deeskalation drängen"
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Internationaler Druck endlich erfolgreich. Auch linke Europaabgeordnete schrieben Alarmbrief an EU-Außenminister Josep BorrellIn der vergangenen Woche traf die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Israel zu einem Meinungsaustausch über die Zusammenarbeit zwischen der EU und Israel während der Covid-19-Pandemie zusammen - aufgrund technisch begrenzter Möglichkeiten leider ohne Livestream und Aufnahme. Eingeladen waren dazu der Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen des …
weiterlesen "EU und Israel unterstützen Covid19-Impfkampagne auch in Palästinensergebieten"
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Während der Aussprache zur Außenpolitik am Dienstagnachmittag debattierte das Europaparlament den kürzlich von der US-Regierung vorgestellten 'Nahost'-Friedensplan. Martina Michels hatte den Anspruch der Linksfraktion GUE/NGL an den Hohen Vertreter der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, vorab zusammengefasst:
„Wir erwarten einen eindeutigen und unmissverständlichen Standpunkt zum US-Nahostplan! Die EU muss bei ihrer bisherigen Haltung bleiben, aber viel aktiver werden. Das Ziel: eine Friedenlösung, die von den Konfliktpartnern …
weiterlesen "Trumps ‚Nahost‘-Plan: Eine Lösung, die keine ist"
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Brüssel - Berlin: Holocaust-Gedenken - Brexit - Israel-Palästina - Just Transition Fonds - Kroatische Ratspräsidentschaft und Asyl - Europaausschuss im Bundestag„United in diversity“ stand auf einem Transparent, das ein Abgeordneter in die Höhe hielt, als der Brexit zum 31.01.2020 auch im Europaparlament besiegelt war und spontan die Mitglieder aller Fraktionen die uralte Hymne des Abschieds in Freundschaft, das schottische Volkslied "Auld Lang Syne" sangen.
Die Tagung des "Miniplenums" in dieser Woche begann jedoch mit …
weiterlesen "Martinas Woche 5_2020: Auld Lang Syne – Hymne des Brexit"
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Die EU hat Präsident Trumps Initiative für den Nahost-Friedenprozess begrüßt. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, sieht im Plan Trumps eine Gelegenheit, dem Friedensprozess neuen Schwung zu verleihen. Dazu sagt Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der EU-Israel-Delegation des EPs:
„Ich bin sehr überrascht, dass sich Borrell zu Trumps Wahlkampf-Helfer macht. Trump betreibt mit seinem einseitigen Vorschlag Innenpolitik, um seine Wählerinnen und Wähler bei der Stange zu…
weiterlesen "Borrell jetzt Wahlkampf-Helfer für Trump?"
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Straßburg - Berlin: Neue Kommission gewählt - 10 Punkte-Katalog - Östliche Partnerschaf - Israel & Palästina - Lux-Film-Preis - Kriegsgerät ohne Mehrwertsteuer - Haushalt steht - SPD bewegt sich - Zum Nikolaus im Café SibylleParlament bestätigt neue Kommission und ruft den Klimanotstand aus
Einerseits, so möchte man sagen, wählt das Parlament eine durchwachsene EU-Kommission, bei der man allein schon bei der Aufrüstung weiß, wohin die politische Irrfahrt geht, andererseits zeigt das Parlament mit klarer Mehrheit, dass es…
weiterlesen "Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand"
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