Schlagwort: Palästina
Neue Friedensinitiativen und gerechtere Wirtschaftsordnung ist die Hauptaufgabe jeder neuen Regierung in Israel.
„Das Wahlergebnis zeigt deutlich: Benjamin Netanjahu hat den Zenit seiner Macht überschritten, seine rechtspopulistische Ära könnte endlich zu Ende sein,“ sagt Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied in der Delegation für die Beziehungen des Europaparlaments zu Israel. Allerdings sind noch nicht 100 Prozent der Stimmen ausgezählt, die konkreten Mehrheiten für eine Regierungsbildung sind …
weiterlesen "Netanjahu hat Zenit seiner Macht überschritten"
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“Eine Annexion des Jordantals wäre völkerrechtswidrig und würde Friedensverhandlungen de facto unmöglich machen”, kommentiert Martina Michels das jüngste Wahlversprechen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, nach einer erfolgreichen Regierungsbildung weite Teile des Jordantals und des nördlichen Toten Meeres annektieren zu wollen. Michels ist Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Vertreterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Delegation für die Beziehungen zu Israel.
“Solche …
weiterlesen "Jordantal: DIE LINKE verurteilt Androhung von Annexion"
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Die israelische Regierung begann damit, palästinensische Gebäude in Wadi al Hummus abzureißen. Martina Michels, Vertreterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Israel, kommentiert diesen Verstoß gegen internationales Recht in dem Gebiet südöstlich Jerusalems:
„Die Zerstörung von teilweise bewohnten Gebäuden in Sur Baher, nahe dem besetzten Ost-Jerusalem, die Zerstörung dazugehöriger Privatgegenstände und die de facto Vertreibung der Eigentümer*innen und …
weiterlesen "Linke im EP verurteilt Zerstörung ziviler Infrastruktur bei Ost-Jerusalem"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg- MdEP Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation: ‚Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie‘; Debatte am Montag, 5. Februar, ab ca. 21 Uhr:
"Im Bereich der neuen Technologien wird die EU ihre Marktführerschaft einbüßen, wenn sie ihre derzeitigen Ziele in der Klimaschutzpolitik und bei erneuerbaren Energien nicht höher steckt. Die Zwischenbewertung des europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 zeigt, dass die Ausgaben für Klima und Nachhaltigkeit …
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2018"
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Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, kommentiert Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel:
„Wenn Trump seine Ankündigung wahr macht, ist das eine schwere Provokation. Eine solche Entscheidung würde den Friedensprozess zwischen Palästina und Israel wie im gesamten Nahen Osten akut gefährden und muss deshalb durch die EU verurteilt werden: Die Zukunft Jerusalems kann nicht einseitig bestimmt werden. Nur über diplomatische Verhandlungen …
weiterlesen "Trump: Brüskieren um jeden Preis"
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Die Europaabgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL in Europäischen Parlament hatten in dieser Woche verschiedene Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen der Knesset-Fraktion der Vereinten Liste/Joint List. Deren Delegation bestand aus Herrn Yousef Jabareen (Delegationssprecher, Chadasch Partei), Frau Aida Touma Suleiman (Vorsitzende des Knesset-Ausschusses für Frauenrechte und Gleichberechtigung der Geschlechter, Chadasch Partei), Herrn Gamal Zahalka …
weiterlesen "EP-Linksfraktion empfängt Knesset-Delegation der Vereinten Liste"
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