Schlagwort: Demokratie
Heute wurde im Parlament eine Verordnung zum elektronischen Binnenmarkt verabschiedet. Darin enthalten sind Bestimmungen zur Netzneutralität in Europa.
Martina Michels, MdEP DIE LINKE, Vizevorsitzende im Ausschuss für Kultur und Bildung …
weiterlesen "Netzneutralität: Vorerst kein Internet-Monopol für Konzerne"
weiterlesen "Netzneutralität: Vorerst kein Internet-Monopol für Konzerne"
Zu den Forderungen deutscher und internationaler Politiker wegen des Konfliktes mit Russland nun Fracking stärker zu fördern, erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied im …
weiterlesen "Energieversorgung und Geopolitik: Fossile Lösungen von vorgestern für selbstbefeuerte Konflikte"
weiterlesen "Energieversorgung und Geopolitik: Fossile Lösungen von vorgestern für selbstbefeuerte Konflikte"
Helmut Scholz, MdEP der LINKEN, zur aktuellen Situation in der Ukraine.
Die Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer, zur Unterzeichnung des politischen Teils des Assoziierungsabkommens der EU und der Ukraine beim heutigen EU-Gipfel in Brüssel:"Die EU und die USA praktizieren das Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche. …
weiterlesen "Zuckerbrot und Peitsche"
weiterlesen "Zuckerbrot und Peitsche"
Zu den am morgigen Sonnabend, den 22.03.2014, in sechs verschiedenen Städten in Deutschland sattfindenden Energiewende-Demonstrationen erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und…
weiterlesen "Energiewende vorantreiben heißt auch raus aus EURATOM"
weiterlesen "Energiewende vorantreiben heißt auch raus aus EURATOM"
Auseinandersetzung um Port Package III wird weitergehenSabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament, stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Schattenberichterstatterin der GUE/NGL-Fraktion
Herbert Behrens, MdB DIE LINKE. Mitglied des …
weiterlesen "Aufgeschoben ist leider nicht aufgehoben"
weiterlesen "Aufgeschoben ist leider nicht aufgehoben"
Mit Blick auf die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus und dem Fiskalpakt erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament:
„Die endgültige Zurückweisung der Klage gegen den ESM und den Fiskalpakt …
weiterlesen "Generalangriff auf die Demokratie"
weiterlesen "Generalangriff auf die Demokratie"
Roma werden in vielen Bereichen diskriminiert, das bedeutet, sie werden ausgegrenzt und "weniger günstig behandelt" als Menschen, die der sogenannten "Mehrheitsbevölkerung" angehören. Gleichbehandlung ist in der Europäischen Union ein Grundrecht. Diskriminierungen aus Gründen des…
weiterlesen "Diskriminierung"
weiterlesen "Diskriminierung"
Der Anerkennung von nationalen Minderheiten fällt nicht in den Kompetenzbereich der EU. Die Anerkennung einer Minderheit als nationale Minderheit kann nur im einzelnen Mitgliedstaat erfolgen. Aber auch wenn eine Minderheit (wie z.B. Roma) in einem bestimmten Mitgliedstaat nicht …
weiterlesen "Minderheitenschutz"
weiterlesen "Minderheitenschutz"
Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), mit Sitz in Warschau, wurde auf Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2004 geschaffen. Ursprünglich hatte FRONTEX vor allem die Aufgabe, die EU-Mitgliedstaaten beim …
weiterlesen "Frontex und Eurosur"
weiterlesen "Frontex und Eurosur"