Schlagwort: Demokratie
Interview mit dem Onlinemagazin "Café Babel"Fabio de Masi ist mit 34 Jahren ein Küken im Europäischen Parlament. Der Linke mit einem deutschen und einem italienischen Pass, ist gerade das erste Mal ins Europäische Parlament eingezogen und interessiert …
weiterlesen "„Wir feiern das Wirtschaftswunder“"
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WDR Intendant auf falschem Kurs"Europäische Themen sind deutsche Themen. Den "Bericht aus Brüssel" dem Rotstift zu opfern ist ein völlig falsches Signal", kommentiert Martina Michels die Entscheidung des WDR, die …
weiterlesen "„Bericht aus Brüssel“ wird einkassiert. (UPDATE: Antwort WDR)"
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Das geheim ausgehandelte »Dienstleistungsabkommen« dient privatem Profit. Es ist kriminell und ein Angriff auf die DemokratieDie Tory-Regierung versprach den Briten in den 90er Jahren, sie könnten nach der Privatisierung der Bahn über Aktien Eigentümer des Unternehmens werden. …
weiterlesen "TISA verhindern"
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„Die EU braucht einen New Deal nach dem Vorbild des einstigen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt statt einen Kommissions-Präsidenten, der Regierungschef einer Steueroase war.“, erklärt Fabio De Masi anlässlich der traditionellen …
weiterlesen "Europaabgeordneter Fabio De Masi tritt Mandat an"
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“Die Bürgerinnen und Bürger indirekt bei den Europawahlen über den Präsidenten der EU-Kommission entscheiden zu lassen, war ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Die Staats- und Regierungschefs haben jedoch …
weiterlesen "„EU Staats- und Regierungschefs machen Präsidentenwahl zur Farce“"
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"Im letzten Moment, aber ohne Einfluss auf die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament ."
Als "politisch wichtiges Signal" begrüßt der linke Europaabgeordnete Helmut Scholz die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments über die neue …
weiterlesen "Mehr Anerkennung für europäische Parteien"
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Der derzeitige Kurs der EU verschärft den Konflikt in der UkraineHierzu der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE): „Ich halte die getroffene Linie der EU-Außenpolitik hinsichtlich der Entwicklungen in der Ukraine für konsequent, aber …
weiterlesen "EU-Politik gegenüber der Ukraine: grundfalsche Linie"
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Die Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL hat ein Gutachten der Forscher der Österreichischen Forschungsstiftung für internationale Entwicklung (Wien) in Auftrag gegeben und bei einer Anhörung der Fraktion zum TTIP heute der …
weiterlesen "Gutachten zu TTIP-Studien: Beträchtliche Abwärtsrisiken"
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BERLIN taz " Es geht um Geld, Macht und Zensur - Dinge, die die Verbraucher interessieren sollten: Netzneutralität ist nicht nur eine abstrakte Forderung nerdiger Aktivisten."[...] Abgelehnt wurde jedoch die Möglichkeit, die Weiterleitung strafbarer Inhalte, etwa …
weiterlesen "Gleiches Netz für alle"
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In einer Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE) die „eiskalte Interessenpolitik“ von Rat und Kommission gegenüber der Ukraine kritisiert. Die von der Kommission gewollte einseitige und temporäre …
weiterlesen "Finanzhilfe für Oligarchen und Konzerne"
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