Schlagwort: Afghanistan
Die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik (GASP) wurde 1993 mit dem Maastrichter Vertrag ins Leben gerufen. Sie regelt die Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ein Unterbereich der GASP ist seit dem Lissabon-Vertrag 2009 die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die auf die 2001 gegründete Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) folgt. Mit dem Lissabon-Vertrag wurde der Europäische Auswärtige Dienst (-->EAD) eingerichtet, der die GASP umsetzen soll.
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weiterlesen "GASP – Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik"
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Die Europäische Union ist 2012 zum Friedensnobelpreisträger gekürt worden. Im selben Jahr führte die EU Rüstungsgüter im Wert von 39,9 Milliarden Euro aus und war damit Rüstungsexportweltmeister. Unter den 10 größten Rüstungsexporteuren befinden sich nicht weniger als 5 EU-Staaten: Deutschland auf Platz 3, Frankreich (4), Großbritannien (6), Spanien (7) und Italien (8). 2013 war die EU hinter den USA der zweitgrößte Rüstungsexporteur der Welt, noch vor Russland und China.
Obwohl Waffen zur Eskalation von Konflikten beitragen, versucht die EU …
weiterlesen "Waffenexporte/Rüstungsexporte"
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EU & NATO: zwei Bündnisse als WaffenbrüderDie NATO ist ein militärisches Bündnis von 28 europäischen und nordamerikanischen Staaten, das auf die Blockkonfrontation des Kalten Krieges zurückgeht. Die NATO hat sich 1999 mit dem Krieg gegen Jugoslawien von einem Verteidigungsbündnis zu einer global interventionsfähigen Militärallianz entwickelt. 21 EU-Staaten sind zugleich Mitglied der NATO.
Die EU und die NATO haben eine "strategische Partnerschaft" vereinbart. Bereits 2003 wurde die „Berlin-Plus-Vereinbarung“ abgeschlossen. Sie regelt …
weiterlesen "NATO – North Atlantic Treaty Organization"
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Fraktionsübergreifend haben Abgeordnete des Europaparlaments einen Brief an den belgischen Premierminister Elio Di Rupio gesandt, in dem sie ihn auffordern, den etwa 200 afghanischen Flüchtlinge zu helfen, die schon seit über zwei Monaten in einer Kirche im Zentrum von Brüssel wohnen.
GUE/NGL-Abgeordnete der LINKEN. unterstützen mit dem Brief auch eine Kampagne der Flüchtlinge für deren Recht, in Belgien zu bleiben.
Die Afghanen haben keinen Zugang zu den Dokumenten, was die Lösung…
weiterlesen "Europaabgeordnete fordern Elio Di Rupo auf, afghanische Flüchtlinge in Brüssel zu unterstützen"
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EU in der Krise - Europa alternativDie Europäische Union ist zusammengenommen noch vor den USA und Russland der größte Rüstungsexporteur der Welt. Dass der milliardenschweren Militärmacht im vergangenen Jahr der Friedensnobelpreis verliehen wurde ist vor diesem Hintergrund eine Fußnote. Heuchlerisch inszeniert sich die EU als Verteidigerin der Menschenrechte, während allen voran Deutschland allein im vergangenen Jahr für 1,4 Milliarden Euro Rüstungsgüter in Länder wie Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen …
weiterlesen "Die EU: Weltmeister im Rüstungsexport"
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Europäische Außenpolitik muss Friedenspolitik werden!Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament und Vorsitzende DIE LINKE. Niedersachsen:
"Die derzeitige europäische Außenpolitik ist Kriegspolitik, denn die EU-Staaten intervenieren in aller Welt. Vorne mit dabei ist Deutschland: Deutsche Truppen sind in Afghanistan, im Kosovo, mit dem Patriot-Einsatz in der Türkei und werden jetzt nach Mali entsendet. Mehr noch: Die Europäische Union ist der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt. Allein Deutschland …
weiterlesen "Heraus zu den Ostermärschen!"
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Eine Publikation von Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE. im Europäischen Parlament.Die EU als Rüstungstreiber
Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch-Industrieller Komplex für die Weltmacht EUropa
INHALTSVERZEICHNIS
Vorwort Sabine Lösing
1. Einleitung
2. Imperium Europa: Politische und wirtschaftliche Interessen an der Militarisierung der Europäischen Union
2.1 Militärisch unterfütterter Weltmachtanspruch
2.2 Wirtschaftliche Expansionsagenda
2.3 Imperiale Geostrategie
2.4 Rückkehr der Großmachtkonflikte
2.5 Neoliberalismus, Armut …
weiterlesen "DIE EU ALS RÜSTUNGSTREIBER"
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"Die NATO-Truppen sind Teil des Problems, nicht der Lösung! Statt weiter an der Eskalationsspirale zu drehen, müssen die NATO-Staaten endlich einen sofortigen Abzug ihrer Truppen in die Wege leiten."
Lösing weiter:
"Am vergangenen Wochenende startete die seit dem Kriegsbeginn im Jahr 2001 bislang größte Offensive ("Muschtarak") der NATO-Truppen in Afghanistan.
Es handelt sich dabei um die erste Offensive unter neuen Richtlinien, die den vermeintlichen Schutz der Zivilbevölkerung zur obersten Priorität erklären. Dass …
weiterlesen "Blinder Aktionismus: Kontraproduktive NATO-Offensive in Afghanistan"
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