Zukunft der EU
EU-Haushalt, Wiederaufbauplan, Rechtsstaatlichkeit, REACT-EU und ERDFNach drei interinstitutionellen Treffen (so genannten Trilogen zwischen EP, Rat und EU-Kommission) hatten das Europäische Parlament und der Rat der EU am 18. …
weiterlesen "REGI News November – Endspurt in die neue Förderperiode (?)"
weiterlesen "REGI News November – Endspurt in die neue Förderperiode (?)"
Linke StandpunkteLiebe Leser*innen, liebe Genossi*innen, liebe Freund*innen,
„Gemeinsam Europa wieder stark machen” war die Losung der Kanzlerin zu Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Seit Juli …
weiterlesen "EU leidet an Corona – deutscher Ratsvorsitz an Ideenlosigkeit"
weiterlesen "EU leidet an Corona – deutscher Ratsvorsitz an Ideenlosigkeit"
Drittes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen …
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE. im EP, kommentiert die heutige Plenardebatte ‚Bestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europäischen Parlament‘: „Nur 50,6% der Wahlberechtigten nahmen an der letzten Europawahl teil. Dies war…
weiterlesen "Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen"
weiterlesen "Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen"
Zu den Verhandlungen der EU-Finanzminister*innen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im Europäischen Parlament und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON):
„Die Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen der…
weiterlesen "ECOFIN: Macht endgültig Schluss mit den Fiskalregeln"
weiterlesen "ECOFIN: Macht endgültig Schluss mit den Fiskalregeln"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, ist empört: „Die Verständigung von Rat, Parlament und Kommission auf eine gemeinsame Erklärung zur Eröffnung der Konferenz steht eineinhalb …
weiterlesen "Konferenz zur Zukunft Europas: Immer noch kein Start in Sicht!"
weiterlesen "Konferenz zur Zukunft Europas: Immer noch kein Start in Sicht!"
Heute wurde im belgischen Gent zum zweiten Mal der Preis der EU-Kommission für die ‚Europäische Stadt des fairen und ethischen Handels‘ vergeben. Die diesjährige Auszeichnung geht an die schwedische Stadt Malmö. Eine europäische Fachjury, zu der …
weiterlesen "Malmö neue Fair Trade Hauptstadt von Europa"
weiterlesen "Malmö neue Fair Trade Hauptstadt von Europa"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, BrüsselPressekonferenz
der GUE/NGL-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 20. Oktober 2020, 12:00 Uhr
EP-Pressesaal Anna …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II 2020"
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II 2020"
Zur heutigen Tagung der Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Schattenberichterstatter zum Digital Service Act (DSA):
„Wer über den …
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Oktober 2020, BrüsselPressekonferenz
der beiden Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
Dienstag, 6. Oktober 2020, 12:30 Uhr
Martin Schirdewan (DIE LINKE.)
und
Manon Aubry (La …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober I 2020"
weiterlesen "Plenarfokus Oktober I 2020"