Martina Michels
Martina Michels (GUE/NGL). – Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie reagieren Europaabgeordnete auf die Selbstentmachtung des türkischen Parlaments? Der verurteilte türkische Journalist Can Dündar beschrieb sein Land: Du kannst in…
weiterlesen "Wir brauchen dringend Demokratie in der Türkei!"
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Straßburg, 8. Juni 2016. Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament:
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weiterlesen "Investitionsplan EFSI: Fehlanzeige für strukturschwache Regionen"
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Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr
Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg …
weiterlesen "Plenarfokus Juni"
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Feierlich besiegelt wurde in dieser Woche der „Pakt von Amsterdam“: Er soll dazu beitragen, dass die Städte in der EU zu urbanen Themen künftig enger mit anderen Städten, aber gerade auch mit …
weiterlesen "Der „Pakt von Amsterdam“ – Roadmap mit Hindernissen für die Stadtpolitik in der EU"
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Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in MagdeburgSo endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel …
weiterlesen "Martinas Woche 21_2016"
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Parlament diskutiert halbherzige Kommissionsvorschläge zum Digitalen Binnenmarkt (DSM) und zur Reform der Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD)Gestern hat der Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt und Vizekommissionspräsident, Andrus …
weiterlesen "Vom Tiger zum Bettvorleger: Digitaler Binnenmakt (DSM)"
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Wer profitiert vom EFSI?
Zum EFSI, den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen, und dessen Nutzen für die Regionen befragte der Ausschuss für Regionale Entwicklung am Dienstag den Kommissionsvize-Präsidenten Jyrki…
weiterlesen "Regionalausschuss befragt Kommission zu EFSI und Strukturreformprogramm"
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Erdoğan hat heute erklärt, dass er den EU-Türkei-Deal nicht ratifiziert, wenn die Visaliberalisierung nicht sofort in Kraft gesetzt wird. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:
"Jetzt dürfte auch dem …
weiterlesen "Erdoğan zieht durch"
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Informationsgesellschaft – Kulturelle Vielfalt – Immunitätsaufhebung in der Türkei – Rojava – Österreich wähltWelttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft
Zu Beginn der Woche – medial seltsamerweise ziemlich vernachlässigt – war der Welttag der …
weiterlesen "Martinas Woche 20/2016"
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