Pressemitteilungen

Israelreise: „Wir werden zuhören!“

Martina MichelsMediathekPressemitteilungen
Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL reist vom kommenden Montag bis zum 24. Mai 2018 nach Tel Aviv und Jerusalem. Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Gründung Israels werden Abgeordnete, darunter neben Martina Michels, Mitglied der …
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Shortlist unveiled for ‘Journalists, Whistleblowers and Defenders of the Right to Information’ award

Bürger*innenrechtePressemitteilungen
The shortlist for the inaugural GUE/NGL Award for ‘Journalists, Whistleblowers and Defenders of the Right to Information’ has been unveiled. Dedicated to individuals or groups who have been …
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Ukraine: Finanzhilfe erstmals mit sozialpolitischen Konditionen

EU-NachbarnHelmut ScholzPressemitteilungen
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) stimmte heute einem Gesetzentwurf der EU-Kommission zu, mit dem der Ukraine erneut und weitere Finanzhilfen in Milliardenhöhe aus dem EU-Haushalt gezahlt werden können. Dazu …
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Deutschland, Deine Asylpolitik

Cornelia ErnstHumanitäre KrisePressemitteilungen
Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL*) werden am 17. und 18. Mai eine Delegation nach Berlin entsenden, um die deutsche Asylpolitik vor Ort zu begutachten. Stationen werden unter anderem das Erstaufnahmezentrum Berlin Tempelhof und die Modularen …
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Transparenz: Geheimniskrämerei im Rat beenden

EurokriseMartin SchirdewanPressemitteilungen
"Die Geheimniskrämerei im Rat muss endlich beendet werden. Der Zugang zu Dokumenten, in denen die Positionen der Mitgliedstaaten zu Steuerfragen und Steuerhinterziehung deutlich werden, müssen endlich der europäischen Öffentlichkeit zugänglich …
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Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk

EU-NachbarnMartina MichelsPressemitteilungen
Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem: "Zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels hat US-Präsident …
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Atomabkommen: Ein Elefant im Mittleren Osten

EU-NachbarnPressemitteilungen
US-Präsident Donald Trump kündigte gestern an, seine Entscheidung über die Zukunft des Atomdeals mit dem Iran bereits am heutigen Dienstagabend bekannt zu geben. Es wird befürchtet, dass Trump Entscheidungen ankündigen wird, die einen Ausstieg der USA…
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Ein Haushalt für das Europa der Rüstung

MilitarisierungPressemitteilungenSabine Lösing
Zum gestern vorgelegten Entwurf für den nächsten EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 (Mehrjähriger Finanzrahmen, MFF) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für …
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Wir verurteilen Abbas‘ Aussagen auf das Schärfste

Martina Michels; Helmut Scholz; Barbara Spinelli; Curzio Maltese;
EU-NachbarnHelmut ScholzMartina MichelsPressemitteilungen
Please find English version below:   “Wir, als Mitglieder der EP-Linksfraktion GUE/NGL, verurteilen die Aussagen des Palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas‘ bei der Eröffnungsrede des Palästinensischen Nationalrates am …
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MFF und Migration: Außer Abschottung nicht viel gewesen

Humanitäre KrisePressemitteilungen
Im heute vorgestellten ‚Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre zwischen 2021 und 2027‘ (MFF, praktisch das EU-Budget), stellte der EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger auch eine massive Erhöhung der Europäischen Agentur für…
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