EU Asyl- und Flüchtlingspolitik

Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Thema: "Reform der Asyl- und der Migrationspolitik der EU angesichts der anhaltenden humanitären Krise im Mittelmeerraum und in Afrika - Erklärungen des Rates und der Kommission"Cornelia Ernst,…
weiterlesen "EU-Rat blockiert eine positive, progressive Asylpolitik"
Plenarfokus
Cornelia Ernst zur jüngsten Erklärung des italienischen Innenministers zu Sinti und RomaCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Präsidentin! Vielen Dank an meinen Vorredner. Und das Wichtigste trotzdem zuerst: Ein kleiner Rüffel von …
weiterlesen "Registrierung von Roma ist Rassismus pur"
Vernetzte Sicherheit und RekolonialisierungChristoph Marlschka
Christoph Marlschka
Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des SahelsInformationen zu Politik und Gesellschaft - Nr. 15: Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung   in Zusammenarbeit mit Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung …
weiterlesen "Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung"
Sabine Lösung zur 'Anwendung der Finanzierungsinstrumente der EU im Bereich der Außenbeziehungen: Halbzeitbewertung 2017 und künftige Struktur in der Zeit nach 2020'"Frau Präsidentin! Die Einbindung des…
weiterlesen "Die endgültige Unterordnung von Entwicklungspolitik unter EU-Sicherheits- und Militärpolitik"
Euractiv.it, 1. Oktober 2014Esplorare gli effetti della 'Fortezza Europa' e della politica migratoria Ue nel Mediterraneo. E' l'obiettivo della missione in Sicilia di cinque europarlamentari del gruppo Gue/Ngl, a un anno dal tragico naufragio di Lampedusa. …
weiterlesen "Immigrazione: Lampedusa, no Fortezza Europa"
"Herr Präsident! Das Recht auf Leben ist das wichtigste Gut eines Menschen. Es gibt kein darüberstehendes Recht. Wenn es einer Verordnung bedarf, dieses Recht auf Leben auch Flüchtlingen zuzugestehen, dann wirft das schon ein bezeichnendes Licht auf EU und…
weiterlesen "Menschenleben retten, Frontex abschaffen."
The only nation I believe in is imiganation GUE/NGL
Die Freizügigkeit ist eine der Grundfreiheiten der EU. Dazu gehört nicht nur die Freiheit, innerhalb der EU alle Länder zu bereisen, ohne durch Visa und andere Formalitäten behindert zu werden. Freizügigkeit ist vor allem das Recht, …
weiterlesen "Wo willst du leben? – Das EU-Recht auf Freizügigkeit"
Der 18. Dezember ist der Internationale Tag des Flüchtlings. Anlässlich dazu erklärt Cornelia Ernst, MdEP, DIE LINKE:"Nach dem Bootsunglück vor Lampedusa Anfang Oktober hat es die Flüchtlingspolitik zwar kurzzeitig wieder auf die Tagesordnung geschafft und …
weiterlesen "Abschottung beenden, EUROSUR abrüsten"