Außenbeziehungen
Zum NATO-Gipfel in Ankara diese Woche erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Schon jetzt ist klar, dass der NATO-Gipfel in Ankara vor…
weiterlesen "NATO-Gipfel der Repression in Ankara"
weiterlesen "NATO-Gipfel der Repression in Ankara"
Zur heutigen Abstimmung über den Türkei-Bericht des Europäischen Parlaments erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die …
weiterlesen "Türkei-Bericht: Leere Worte reichen nicht aus"
weiterlesen "Türkei-Bericht: Leere Worte reichen nicht aus"
Zu den erneuten Verstößen der israelischen Armee gegen die Waffenruhe im Libanon und die tiefen Vorstöße auf libanesisches Gebiet erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament:…
weiterlesen "Kein Freibrief für israelische Kriegsverbrechen im Libanon!"
weiterlesen "Kein Freibrief für israelische Kriegsverbrechen im Libanon!"
„Neben viel Tamtam zeigt das Treffen zwischen Trump und Xi vor allem eines: Wenn die zwei Weltmächte verhandeln, geht es nicht nur um Inszenierung, sondern um die Neuaufteilung globaler Macht und wirtschaftlicher Interessen.…
weiterlesen "Trump-Xi-Treffen: Die EU zwischen Abhängigkeit und Bedeutungslosigkeit"
weiterlesen "Trump-Xi-Treffen: Die EU zwischen Abhängigkeit und Bedeutungslosigkeit"
Die Linke im Europaparlament steht für eine Nachbarschaftspolitik, die Kooperation, wirtschaftliche Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil, den Schutz der Menschenrechte, interkulturellen Dialog und demokratische Entwicklungen fördert. Die aktuelle Nachbarschaftspolitik der …
weiterlesen "Nachbarschaftspolitik"
weiterlesen "Nachbarschaftspolitik"
ShutterstockShutterstock
Zur Forderung der EU-Kommission, bis Juli alle Kapitel der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu eröffnen und zu den Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen Andrij Jermak erklärt Özlem Demirel, außen- und friedenspolitische …
weiterlesen "Kein Schnellverfahren für den Ukraine-Beitritt unter Kriegsbedingungen"
weiterlesen "Kein Schnellverfahren für den Ukraine-Beitritt unter Kriegsbedingungen"
Die heutige Parlamentswahl in Ungarn kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament wie folgt:
"Es ist mehr als erfreulich, dass das Regime Orbán demokratisch abgewählt worden ist. Aber der Wahlsieger Magyar muss jetzt …
weiterlesen "Abwahl Orbáns ist Chance für Ungarn"
weiterlesen "Abwahl Orbáns ist Chance für Ungarn"
Zu den erneuten Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran erklärt Özlem Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
"Donald Trump droht nun, dass in dieser Nacht eine ganze …
weiterlesen "Trump droht mit Verbrechen und die EU darf nicht schweigen"
weiterlesen "Trump droht mit Verbrechen und die EU darf nicht schweigen"
Zur morgigen Plenardebatte und Abstimmung über den EU-US Deal erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament und Schattenberichterstatter zum US-Handelsdeal:
„Die Abstimmung kommt zur völlig falschen Zeit, …
weiterlesen "US-Handelsabkommen: Fahrlässiger Trump-Deal"
weiterlesen "US-Handelsabkommen: Fahrlässiger Trump-Deal"
Zum heutigen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Der Gipfel kann zusammengefasst werden unter dem Motto: mehr Aufrüstung, mehr Abbau von Sozialstandards …
weiterlesen "EU-Rat: Konzerne zuerst, Mensch und Umwelt zuletzt"
weiterlesen "EU-Rat: Konzerne zuerst, Mensch und Umwelt zuletzt"