Außenbeziehungen
Ota JakschOta Jaksch
Der Start ins Neue Jahr 2025 beginnt beim Podcast "Europa to go" von der Plattform "die-zukunft.eu" mit Auszügen aus dem Interview mit unserer Delegationssprecherin Özlem Alev Demirel unter dem Titel: „Mein Fokus war schon immer die Klassenfrage“. Sie rekapituliert dort die extrem ernüchternden Ergebnisse der LINKEN bei der Europawahl und setzt dabei insbesondre auf das Überwinden der eigenen Fehler. Ja, einerseits ist Europapolitik schwer vermittelbar, …
weiterlesen "„… du kannst dich in gesellschaftlich polarisierten und zugespitzten Zeiten nicht irgendwie durchlavieren.“"
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Rede Martin Schirdewans in der Generaldebatte mit dem Rat und der Kommission am Mittwochvormittag im Plenum in Straßburg
In der heutigen Aussprache mit dem Rat und der Kommission vor seinem Gipfeltreffen an diesem Wochenende, startete Martin Schirdewan als Antwort auf Ursula von der Leyen eine Generalabrechnung mit der wirkungslosen und zugleich gefährlichen EU-Außen- und Sicherheitspolitik.
Zu drei Krisen entwickelte unser Fraktionsvorsitzender von TheLeft drei konkrete Lösungsvorschläge:
Die …
weiterlesen "Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge"
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Nachfrage in der Plenardebatte am 17.12.24 zur Lage in Syrien von Özlem Alev Demirel, Linke an Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP
Heute Vormittag stand die Lage in Syrien nach dem Sturz Assads auf der Tagesordnung der Plenartagung in Straßburg. Das donnerde Schweigen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum NATO-Partner Türkei, dass die Situation erneut nutzt, um gegen die syrischen Kurden vorzugehen, zog sich durch die Debatte. Martin …
weiterlesen "„Wie wollen Sie Frieden und Stabilität in Syrien befördern, mit Waffenlieferungen an die Türkei und Israel?“"
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In der Plenardebatte hielt Martin Schirdewan der EU den Spiegel vor, zeigte nochmals die Mitverantwortung auf, die das jahrelange Schweigen gegenüber Erdogans geostrategische Regionalinteressen nach sich zieht. Nicht einmal nach dem Sturz Assads sind Kurdinnen und Kurden Nordsyriens sicher vor Türkischen Angriffen. Deshalb forderte Martin Schirdewan, der für die linke Fraktion auf die Ausführungen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik antwortete:
"Die EU muss jetzt die demokratisch autonome …
weiterlesen "Syrien: Autonome Administration in Nord- und Ostsyrien anerkennen!"
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In der Sendung »Wortwechsel« von Deutschlandfunk Kultur bin ich natürlich mit Roderich Kiesewetter (CDU) und Wilfried Jilge aneinandergeraten. Denn wir brauchen Waffenstillstand und Verhandlungen, nicht immer noch mehr Waffen. Hier Auszüge aus meinen Statements. Den gesamten Podcast kann man sich hier anhören.
Erstveröffentlichung auf der Homepage von Özlem Demirel
In einer Sondersitzung des Europäischen Parlaments zu "1000 Tage seit Beginn der groß angelegten Invasion der Ukraine durch Russland" sprach heute um 11 Uhr Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, gefolgt von einer Debatten aller Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament.
Für die Fraktion The Left sprach Martin Schirdewan, unser Fraktionsvorsitzender, und betonte, angesichts der weit über 10.000 zivilen Opfer, der entsetzlich vielen getöteten Soldaten und der Verwüstungen, die der Krieg Putin bisher …
weiterlesen "Das Recht des militärisch Stärkeren darf sich niemals durchsetzen!"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum Ausgang der US-Wahl:
Dass Donald Trump die US Wahlen gewonnen hat, ist eine schlechte Nachricht - nicht nur für Arbeiter:innen, Frauen, Migrant:innen und demokratische Errungenschaften in den USA, sondern auch weltweit.
In Europa wird durch Trumps Wahlsieg unter dem Stichwort 'strategische Autonomie' die Europäische Militärunion noch schneller ausgebaut werden. Diese 'Kanonen-statt-Butter'-Politik dürfte in den …
weiterlesen "Trump Wahl: Schlechte Wahl, nicht nur für Amerika"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Ausgang der US Präsidentschaftswahl:
"Die demokratischen Kräfte waren nicht im Stande, eine Mehrheit gegen einen abstrusen Verschwörungstheoretiker zu bilden. Trump hat gegen Migration und die Regierung gehetzt. Mehr war nicht nötig und das ist das, was uns in der EU blühen kann, wenn die Herrschenden nicht anfangen, Politik für die Menschen mit wenig Geld, für Minderheiten und für Frieden zu machen."
"Trump ist ein Antidemokrat, hängt absurden …
weiterlesen "US-Wahl: Angst vor unserer Zukunft"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 21. bis 24. Oktober 2024 in Straßburg
Pressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 22. Oktober 2024, 11:30 Uhr
EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’
(LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator)
sonja.giese@europarl.europa.eu
Özlem Alev Demirel, MdEP, Delegationssprecherin und …
weiterlesen "Plenarfokus der Delegation Die Linke im Europaparlament Oktober II 2024"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 07. bis 10. Oktober 2024 in Straßburg
Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)Dienstag, 08. Oktober 2024, 11:30 Uhr, EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator)
sonja.giese@europarl.europa.eu
Özlem Alev Demirel, MdEP, Delegationssprecherin und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im EP
Gewalteskalation im …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober I 2024"
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