Schlagwort: Zivilgesellschaft
Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, AnsbachTürkei im Ausnahmezustand
Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist …
weiterlesen "Martinas Woche 29_2016"
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Wien, 21. Juni 2016 - Die Agentur für Grundrechte in der EU (FRA) veranstaltet zwischen dem 20. und 23. Juni wieder das Forum für Grundrechte in Wien. Der Leitgedanke der diesjährigen Veranstaltung lautet: „Rechte, Respekt, Realität: Das Europa …
weiterlesen "Grundrechte in der EU: Es gibt noch viel zu tun"
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16. März 2016
JUNGE WELT
Riga macht sich nazifein, von Frank Brendle
"Lettische Regierung bereitet sich auf SS-Gedenkmarsch vor – und nimmt deutsche Antifaschisten in Abschiebehaft.
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Die Linke-Politikerinnen Ulla Jelpke und Sabine …
weiterlesen "Presseschau: Einreiseverweigerung für AntifaschistInnen"
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16. März 2016
STADTRADIO GÖTTINGEN
Göttinger Europaabgeordnete Sabine Lösing kritisiert lettische Einwanderungsbehörden, von Jeanine Rudat
"Anlässlich der heutigen Kundgebung am Freiheitsdenkmal der lettischen Hauptstadt Riga zu Ehren der…
weiterlesen "Presseschau: Einreiseverweigerung für Antifaschisten"
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Am 16. März wird es in der lettischen Hauptstadt Riga - wie jedes Jahr - zu einer fahnengesäumten Kundgebung am Freiheitsdenkmal zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS kommen. Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische …
weiterlesen "Lettland sperrt AntifaschistInnen aus und hofiert Waffen-SS-Fans"
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Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung des Europaparlaments (CULT), kommentiert die Entscheidung des WDR-Rundfunkrates, das Programmschema des WDR-Senders Funkhaus Europa grundlegend zu …
weiterlesen "WDR setzt Rotstift bei der kulturellen Vielfalt an!"
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Helmut Scholz on the TTIP negotiation process
2. Februar 2016
POLITICO (Brussels)
European Parliament backs global services trade pact: MEPs set some “red lines” on regulation and transparency, by Hans von der Burchard
The European Parliament voted …
weiterlesen "Presseschau: Das Europaparlament positioniert sich gegenüber den Verhandlungen um TiSA"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), reiste am 9. Dezember in die Republik Moldawien, um den inhaftierten Führer der oppositionellen Partei "Roter …
weiterlesen "Schluss, kein demokratischer Keim ohne Gewaltentrennung!"
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