Schlagwort: Menschenrechte

Zum ersten Mal in seiner Geschichte wird das Europaparlament am Donnerstag in Straßburg eine Resolution zu den Rechten von intersexuellen Menschen annehmen. Cornelia Ernst ist innenpolitische Sprecherin der LINKEN. Im Europaparlament und eine der maßgeblichen …
weiterlesen "Rechte intersexueller Menschen"
Helmut Scholz zur Umsetzung des Handelsabkommens zwischen der EU sowie Kolumbien und PeruHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.   – Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Das Jahr 2019 ist erst zwei Wochen alt, und es wurden bereits sechs …
weiterlesen "Jetzt ist der Moment für ein Signal aus Europa"
Helmut Scholz sprach sich in der Plenardebatte über die Umsetzung von Handels- und Assoziierungsabkommen in Lateinamerika für eine Neujustierung der Beziehungen zu den Staaten dieser Region aus. „Die politische Entwicklung in …
weiterlesen "Abkommen mit lateinamerikanischen Staaten müssen auf den Prüfstand"
Cornelia Ernst in der Debatte zur aktuellen Lage im IranCornelia Ernst, Verfasserin. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte drei Dinge hier anmerken. Das Erste ist: Wir solidarisieren uns, und zwar ohne Wenn und Aber, mit all den Menschen im Iran, die …
weiterlesen "Solidarität mit den Menschen"
Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament den diesjährigen Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit an den ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow verliehen. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied der Delegation DIE LINKE: „Die Verleihung des …
weiterlesen "Meinungsfreiheit – ein Grundwert der EU"
Am 20.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte geurteilt, dass die Inhaftierung des Oppositionspolitikers und früheren HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş aufgehoben werden muss. …
weiterlesen "Forderung nach Freilassung von Demirtaş und erneuerte EU-Türkei-Beziehungen gehören zusammen"
Das phoenix tagesgespräch mit David McAllister (CDU, Ausschuss für Auswärtige Politik EU-Parlament) und Gabi Zimmer (DIE LINKE, Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) unter anderem über den Tod des …
weiterlesen "Presseschau: phoenix tagesgespräch mit Gabi Zimmer und David McAllister"
Also available in EnglishPlease find English version below.   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Gipfel der Staats- und Regierungschefs: Zu den stockenden Brexit-Verhandlungen sagt Gabi Zimmer: „Ein weiterer …
weiterlesen "May spielt mit Zukunft von Millionen Menschen"
Schutz von Menschenrechten und Umwelt bei Investitionen von Konzernen gefordertHeute stellten Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen des EP und nationalen Parlamenten ihr Manifest zur Unterstützung eines UN-Vertrages, der …
weiterlesen "Manifest für einen UN-Vertrag zur Verpflichtung von Unternehmen"
9. Oktober 2018 taz - Die Tageszeitung Das Land fürs Grobe, von Christian Jakob "Libyens Küstenwache bekommt von der EU noch mehr Schiffe. Ziel sei es, Geflüchtete noch auf dem Meer abzufangen, kritisiert die Linke. Die EU intensiviert ihre Unterstützung…
weiterlesen "Presseschau: EU-Kooperation mit Libyen"