Schlagwort: Just transition

REGI News Dezember 2020

19. Dezember 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels

REACT-EU im EP-Plenum angenommen Die Corona-Pandemie stellt die Zukunftsperspektiven der regionalen Entwicklung auf die Probe. Das europäische Parlament bemüht sich um Unterstützungsmechanismen, die die nachhaltige, digitale und soziale Erholung aktiv fördern können. Bei ihren Entscheidungen muss sich die EU dem beispiellosen Dilemma des Balancehaltens zwischen Unterstützung von Sofortmaßnahmen und längerfristigen Sanierungsinvestitionen stellen. Flexibilität und Vereinfachung sind für die Eindämmung der Krise von entscheidender Bedeutung und führten in …
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Martina Michels im Brüsseler Plenarsaal, September 2020

Kompromiss über EU-Strukturfondsförderung 2021-2027 erreicht

12. Dezember 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion Energiewende & Klimakrise EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels

EFRE - Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung EU-Haushalt Just transition Klima Kohäsionspolitik Kohleausstieg Strukturfonds

Martina Michels: Besser geht immer, doch wir konnten viel erreichen!Geschafft! Das war wohl für alle Beteiligten der erste Gedanke, als am Mittwochabend der letzte Trilog über die EU-Strukturfonds abgeschlossen werden konnte. Nach zweieinhalbjährigen Verhandlungen ist das Legislativpaket zur Kohäsionspolitik fast vollständig, und die linken Europaabgeordneten sehen darin einen guten Schritt, damit die unverzichtbaren EU-Hilfen an die Regionen und Städte bald und weitgehend lückenlos fließen können. In einem …
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Change the System not the climate!

Fossile Brennstoffe nicht aus dem EU-Haushalt fördern!

9. November 2020

Cornelia Ernst Coronavirus: EU-Krisenreaktion EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martin Schirdewan Martina Michels

Energiepolitik EU-Haushalt Just transition Strukturfonds

Über 115 Abgeordnete haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die EU-Institutionen aufgefordert werden, aus EU-Fonds keine neuen Projekte für fossile Brennstoffe zu fördern. „Die Mittel müssen für Energieeffizienz, erneuerbare Energien und strombasierte Lösungen verwendet werden, die eine umweltfreundliche Erholung und einen gerechten Übergang ermöglichen. Es sollte jegliche Unterstützung für Investitionen in fossile Brennstoffe, einschließlich fossiler Gase, ausschließen “, betonten die Unterzeichner. Es…
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Veranstalter, Techniker*innen & Künster*innen demonstrieren am 9.9. in Berlin für passgenaue Coronahilfen.

Martinas Woche 45_2020: Trump geht, Trumpismus bleibt?

8. November 2020

Martina Michels

Biden Harris Just transition Kultur Mindestlohn Rechtsstaatsprinzip Trump USA Wahlen

Biden und Harris gewinnen die 46. Präsidentschaftswahlen in den USA – Rechtsstaatsprinzip und Förderpolitik – EU und Mindestlohn – Kultur und LockdownWar und ist Trump nun das Symptom oder eine der Ursachen für eine politische Unkultur, die Antidemokrat*innen und Rassist*innen befördert, Fakenews und Egiosmen heiligt, egal ob frustrierte Beschäftigte aus den ehemaligen Industriehochburgen einem Autokraten zujubeln oder die reichen unter den Unternehmer*innen, die einzig Steuersenkung als politische Strategie kennen, egal wie es …
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Europaparlament beschließt nur halbherzigen Fonds für den gerechten Übergang

17. September 2020

Demokratisches EUropa Energiewende & Klimakrise Martina Michels Pressemitteilungen

Demokratie Just transition Klimagerechtigkeit Kohleausstieg

Gestern Abend fand die Abstimmung zum Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) statt. Der JTF soll den Kohle- und Industrieregionen helfen, den Strukturwandel beim Ausstieg aus fossilen Energien zu schaffen. Er soll besonders auf die sozialen Problemlagen reagieren und den Kommunen bei ihren öffentlichen Aufgaben unter die Arme greifen. Martina Michels, Obfrau der Linksfraktion GUE/NGL im federführenden Regionalausschuss des Europaparlaments (REGI), kommentiert die Abstimmung: „Ich freue mich, dass das …
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TRIALON | Arlett Matteschek

Martina Michels, Mitglied des Ausschusses für Regionale Entwicklung

TRIALON | Arlett Matteschek

REGI NEWS September 2020

11. September 2020

Kohäsionspolitik Martina Michels Regionalpolitik

Berlin Just transition Kohäsionspolitik Regionalpolitik Strukturwandel

REACT-EU, Fonds für gerechten Strukturwandel, Regionalbeihilfen, EU-Projekte in BerlinEU-Mittel zur Unterstützung für Strukturwandel in Kohle- und Industrieregionen Am kommenden Mittwoch stimmen die Europaabgeordneten über den Beginn der Verhandlungen zur Einrichtung des Fonds für gerechten Übergang (Just Transition Fond). Mit seiner Hilfe sollen die sozialen Auswirkungen des Strukturwandels in Kohle- und kohleabhängigen Industrieregionen abgemildert werden. Der perspektivische Ausstieg fossilen Energien und davon abhängiger Industrieproduktion ist Teil der …
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Plenarfokus September 2020

10. September 2020

Plenarfokus

Asyl Belarus Demokratie Flucht Just transition Migration Militarisierung

Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 14. - 17. September 2020, BrüsselPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL: Dienstag, 15. September 2020, 14 Uhr Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Rede zur Lage der Union‘ (SOTEU) Aussprache am Mittwochmorgen, 15. September 2020, ab 9:00 Uhr „Der Brand in Moria und die schreckliche Situation der …
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Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament

12. Juli 2020

Martina Michels Regionalpolitik

Just transition Kulturell Kunst MERCOSUR Ratspräsidentschaft Regionalpolitik Türkei

Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und KulturerbeIn der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam. Für …
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REGI-News Juni/Juli 2020

3. Juli 2020

Energiewende & Klimakrise EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels

Bahnverkehr Just transition Klimaschutz Strukturfonds Strukturwandel

Just Transition Fonds, Europäisches Jahr der Schiene, KlimagesetzRegionalpolitisch läuft das Europaparlament kurz vor der parlamentarischen Sommerpause auf Hochtouren. Am Montag, 6. Juli 2020 werden die REGI-Mitglieder während ihrer Sitzung - auch weiterhin digital - über wichtige Gesetzesvorhaben abstimmen, nämlich über die Schaffung des Fonds für den gerechten Übergang von Kohle zur erneuerbaren Energien, den „Just Transition Fond“ sowie zwei Stellungnahmen: zum Europäisches Klimagesetz und zum Europäischen Jahr der Schiene 2021. Was am Tage der …
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Kürzungen bei der Regionalpolitik inakzeptabel

10. Juni 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion EU Haushalt - mehrjähriger Finanzrahmen Kohäsionspolitik Martina Michels

Just transition MFR Strukturfonds

Kritische Nachfragen im Regionalausschuss zum neuen Vorschlag für den mittelfristigen EU-Haushaltsrahmen (MFR)„Die Kürzungen bei der Regionalförderung, bei Kultur und Bildung im neuen sind nicht hinnehmbar. Der neue MFR-Vorschlag der Kommission fällt in diesen Kernbereichen des EU-Haushalts noch hinter den ursprünglichen Vorschlag der Kommission vom Mai 2018 zurück, und schon der enthielt massive Kürzungen“, ärgerte sich Martina Michels. Im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) vertrat sie am Montag die GUE/NGL-Fraktion in der …
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