Schlagwort: Just transition
Unruhen in den USA & Türkei – Frauen in Saudi Arabien – EU-Wiederaufbauplan – Regionalpolitik: Just Transition Fonds und Jahr der Schiene 2021Was ist los in den USA? Nach der bestialischen Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten sind Unruhen in den USA bei den Protesten ausgebrochen. Der Präsident ist nicht in der Lage ein Wort der Versöhnung an die Bürgerinnen und Bürger zu richten.
Trotz und mit Corona drückt die Klimakrise auf politische Weichenstellungen. Mit den politischen …
weiterlesen "Martinas Woche 21/22_2020: Rassismus tötet – EU-Wiederaufbau ein Luftschloss"
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DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds fĂĽr einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF)
- Position Paper English Version below -Â
Mitte Januar 2020 stellte die EU-Kommission ihre Vorschlag fĂĽr einen Fonds fĂĽr einen gerechten Ăśbergang / "Just Transition Fund" vor.
Ende Januar 2020 veranstaltete die GUE/NGL eine erste Anhörung dazu (Konferenzbericht hier). Aus den Beiträgen dabei und zahlreichen folgenden Gesprächen in Linksfraktion und Europaparlament, mit Vertreter*innen betroffener Regionen und Kommunen …
weiterlesen "Gut fĂĽr’s Klima: sozial gerechter Umbau"
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Regionalausschuss: Just Transition Fonds – Plenum: EU-Haushalt & MFR – Nochmal zum Bundesverfassungsgerichtsurteil – Wissen und Glauben: Fake-News – Idahobit2020In Brüssel tagten in der vergangenen Woche die Ausschüsse und von Mittwoch bis Freitag das Plenum des Europaparlaments. Viele Abgeordnete waren wieder digital zugeschaltet, doch bisher mit einem geteilten Rederecht. Waren Abgeordnete in Brüssel, konnten sie reden, waren sie im Home Office, dann konnten sie nur abstimmen. Das muss sich …
weiterlesen "Martinas Woche 20_2020 Digitales Plenum – Irdische Konflikte – Halbherzige Politik"
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Regionalausschuss im EP diskutiert neuen Fonds für den gerechten ÜbergangDie EU hat sich zu den Klimazielen des Pariser Übereinkommens von 2015 bekannt. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Green Deal bekräftigt das Ziel, dass die EU bis 2050 klimaneutral sein will, und schlägt im kürzlich vorgelegten EU-Klimagesetz vor, ehrgeizigere Ziele für die CO2-Reduzierung einzuführen. Der Ausstieg aus der Kohle und die Umstellung energieintensiver Industrien, die auf fossile Brennstoffe angewiesen sind, sind wichtige …
weiterlesen "Ausstieg aus Kohle und fossilen Energien EU-weit sozial gerecht gestalten"
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Konferenz am 11. Dezember 2019 im Europaparlament, organisiert von GUE/NGL, RLS BrĂĽssel, in Zusammenarbeit mit transform!europeKonferenzbericht
„Europäische Industriepolitik - ein Weg für den Green New Deal“
Am 11. Dezember 2019 präsentierte die europäische Kommission in ihrer Mitteilung „Der europäische Grüne Deal“ (COM(2019) 640 final) ihre Vorstellungen für ein umfassendes Umbauprogramm der europäischen Wirtschaft. Im Laufe der Konferenz diskutierten Vertreter*innen …
weiterlesen "Konferenzbericht: „Europäische Industriepolitik – ein Weg fĂĽr den Green New Deal“"
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Brüssel - Berlin: Holocaust-Gedenken - Brexit - Israel-Palästina - Just Transition Fonds - Kroatische Ratspräsidentschaft und Asyl - Europaausschuss im Bundestag„United in diversity“ stand auf einem Transparent, das ein Abgeordneter in die Höhe hielt, als der Brexit zum 31.01.2020 auch im Europaparlament besiegelt war und spontan die Mitglieder aller Fraktionen die uralte Hymne des Abschieds in Freundschaft, das schottische Volkslied "Auld Lang Syne" sangen.
Die Tagung des "Miniplenums" in dieser Woche begann jedoch mit …
weiterlesen "Martinas Woche 5_2020: Auld Lang Syne – Hymne des Brexit"
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Bericht zur Anhörung der GUE/NGL-Fraktion vom 29.01.2020Am 14. Januar 2020 stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen „Investitionsplan für den europäischen Grünen Deal” vor. Darin enthalten ist auch der Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des „Fonds für einen gerechten Übergang“. Unter der Schirmherrschaft von Martina Michels, Younous Omarjee und Dimitris Papadimoulis organisierte die Linksfraktion GUE/NGL eine erste umfangreiche Debatte mit Vertreter*innen der Kommission, aus von Strukturwandel …
weiterlesen "Was kann der „Just Transition Fonds“ bringen?"
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Vor 75 Jahren wurde des KZ Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit - Brüssel - Berlin: Regionalpolitik - Zukunftsdialoge - Merkel in AnkaraDas 75jährige Auschwitz-Gedenken ist alles andere als eine einzige große Mahnung. Es verläuft turbulent wie nie, gab es doch erstmalig zur Veranstaltung in Polen eine große Parallelveranstaltung in Jerusalem. Die Absage des polnisches Staatschefs Duda führt direkt ins Herz der Debatten, die seit dem Herbst auch im Europaparlament geführt werden. Polen verschweigt den eigenen …
weiterlesen "Martinas Woche 4_2020: Zukunft & Geschichte Europas"
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Heute Morgen fand im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) die Debatte zum Green Deal der EU-Kommission mit Energiekommissarin Kadri Simson statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
„Ich habe heute die Kommissarin gefragt, welche Rolle die Atomkraft beim Kampf gegen den Klimawandel spielen soll. Denn in den bisher bekannten Szenarien der Kommission ist die Atomkraft durchaus prominent vertreten. Dies ist unsäglich! Wir steigen aus einer schädlichen Energieform aus, nämlich …
weiterlesen "Green Deal: zu viel Platz fĂĽr Atomkraft und Gas"
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