Schlagwort: Handelspolitik
Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET), kommentiert die Plenarabstimmung zum Bericht ´Anwendung der Finanzierungsinstrumente der EU im Bereich der Außenbeziehungen: Halbzeitbewertung 2017 und künftige Struktur in der …
weiterlesen "Von Demokratie keine Spur"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments16. - 19. April 2018, Straßburg
GUE/NGL-Pressekonferenz:
Dienstag, 17. April 2018, 11 Uhr 30
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL,
zur Situation in Syrien
und
Neoklis Sylikiotis (AKEL / …
weiterlesen "Plenarfokus April 2018"
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Zur Forderung des heute endenden EU-Gipfels an US-Präsidenten Donald Trump, europäische Unternehmen dauerhaft von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen, erklärt Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Schutzzölle: EU-Forderungen greifen zu kurz"
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„Im Rahmen der Sozialen Säule wurden neue soziale Indikatoren in das Europäische Semester eingeführt. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Trotzdem bleibt die Soziale Säule unverbindlich! Das reicht nicht. …
weiterlesen "Gabi Zimmer zum heutigen Ratsgipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel"
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Rede von Helmut Scholz zur Entscheidung der USA, Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhängenHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident, Frau Kommissarin, Herr Vizepräsident! Ja, Herr Katainen, Sie haben völlig …
weiterlesen "WTO-Schiedsgericht ist der Platz für Auseinandersetzung"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, mahnt, im Konflikt mit den USA über neue Zollsätze auf Stahl und Aluminium Augenmaß walten zu …
weiterlesen "Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – "Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! Das Gemeinsame Kommuniqué von Samarkand zeigt, dass die erfolgreiche Erarbeitung der neuen Zentralasienstrategie mindestens zwei …
weiterlesen "Zentralasien: Brüche gegenüber der bisherigen Politik der EU erforderlich"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments- MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Stellungnahmen von Rat und EU-Kommission: Leitlinien und Rahmenbedingungen für die zukünftigen EU-GB-Beziehungen‘ / ‚Vorbereitungen zum Europäischen …
weiterlesen "Plenarfokus März 2018"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert den offiziellen Besuch in Kolumbien im Zuge einer Delegation des Handelsausschusses des Europaparlaments (INTA):
„Am Tag vor der Ankunft…
weiterlesen "Kolumbien: „Hoffnung liegt auf alternativen Bewegungen“"
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Gestern (Sonntag) reiste Helmut Scholz (DIE LINKE.), Europaabgeordneter und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL für …
weiterlesen "EU-Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru: Menschenrechte und Landflucht nicht als Nebensache behandeln"
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