Schlagwort: Demokratisierung

Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – "Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! Das Gemeinsame Kommuniqué von Samarkand zeigt, dass die erfolgreiche Erarbeitung der neuen Zentralasienstrategie mindestens zwei Brüche gegenüber der bisherigen Politik der EU erfordert: Soll die neue Strategie – wie gewünscht – gemeinsam mit den zentralasiatischen Partnerländern entstehen, kann das nur durch einen Interessenausgleich erfolgen, der die konkreten Herausforderungen und Rahmenbedingungen beider Seiten …
weiterlesen "Zentralasien: Brüche gegenüber der bisherigen Politik der EU erforderlich"