Schlagwort: EU-Türkei-Deal
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Vor dem Hintergrund der Folgen des Putschversuchs in der Türkei (15. Juli 2016), debattierte das Plenum des Straßburger Europaparlaments heute das Verhältnis der Europäischen Union zur …
weiterlesen "Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts"
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Gestern Nacht wurden die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und offenbar weitere elf Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung festgenommen. …
weiterlesen "Türkei: Nach Festnahmen von Demirtaş und Yüksekdağ – Schluss mit Hofieren Erdoğans durch die EU!"
weiterlesen "Türkei: Nach Festnahmen von Demirtaş und Yüksekdağ – Schluss mit Hofieren Erdoğans durch die EU!"
Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringenAngesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin …
weiterlesen "Türkische Regierung auf Aggressionskurs"
weiterlesen "Türkische Regierung auf Aggressionskurs"
Die Oberbürgermeisterin von Diyarbakir, Gültan Kışanak, und Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet.
Die Oberbürgermeisterin Gültan Kışanak und ihre Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet. Martina Michels, …
weiterlesen "Türkei: Wie lange will die EU noch wegschauen?"
weiterlesen "Türkei: Wie lange will die EU noch wegschauen?"
Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für Äußere Angelegenheiten (AFET), am 26. Oktober im Straßburger Plenum:
"Schon wieder ein Abschiebe-Deal à la EU-Türkei, der zeigt worum es gehen soll.
Der „Gemeinsame Weg nach vorne bei…
weiterlesen "Schon wieder ein Abschiebe-Deal"
weiterlesen "Schon wieder ein Abschiebe-Deal"
Die Dresdner Sinfoniker wollten “Aghet” am 5. November in Belgrad, am 10. November in der armenischen Hauptstadt Eriwan, sowie am 13. November in einer leicht veränderten Fassung in Istanbul aufführen. …
weiterlesen "Auswärtiges Amt sagt „Aghet“-Konzert der Dresdner Sinfoniker in Istanbul ab"
weiterlesen "Auswärtiges Amt sagt „Aghet“-Konzert der Dresdner Sinfoniker in Istanbul ab"
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Zu den CETA-Verhandlungen sagt Gabi Zimmer:
„Die EU stellt sich bei CETA immer noch taub für berechtigte Sorgen und Bedenken der EU-Bürgerinnen und -Bürger. Die Kommission sollte ihre Verantwortung und…
weiterlesen "EU-Gipfel verweigert echte Lösungen"
weiterlesen "EU-Gipfel verweigert echte Lösungen"
Gestern Abend stand das Thema Migration auf der Agenda der RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu dem Hin und Her um CETA, einigten sich die Spitzen fast schon in Rekordzeit auf neue Maßnahmen der Abschottung und Auslagerung …
weiterlesen "Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!"
weiterlesen "Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!"
Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober
MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL
Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. – 27. Oktober"
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. – 27. Oktober"
Am 11. Oktober wurden in einem umfangreichen Einsatz der türkischen Polizei rund 60 Vorstandsmitglieder der der pro-kurdischen und linken Partei HDP und ihrer Schwesterpartei DBP in Diyarbakır und Bitlis verhaftet und eingesperrt. Unter ihnen…
weiterlesen "Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie"
weiterlesen "Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie"