Schlagwort: EU-Türkei-Deal

Brüssel, 17. Juni 2016 - Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2016 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Weltflüchtlingstag 2016: Ein Armutszeugnis für die Europäische Union"
Straßburg, 8. Juni 2016. Gestern erklärte die EU-Kommission, den im März vereinbarten EU-Türkei-Deal als Vorbild für weitere Abkommen mit anderen Staaten, besonders aus Afrika und dem arabischen Raum, nehmen zu wollen. Notwendig sei dies, weil die …
weiterlesen "Weitere Deals bedeuten weitere Fluchtursachen"
Fabio De Masi war am Donnerstag Abend in der Talkshow "Inside Brüssel" auf dem österreichischen TV-Sender ORF III zu sehen. Dort diskutierte er über den EU-Türkei-Deal zur Flüchtlingsfrage sowie zum Digitalen …
weiterlesen "Video: Fabio De Masi war zu Gast bei „Inside Brüssel“ im ORF III"
Erdoğan hat heute erklärt, dass er den EU-Türkei-Deal nicht ratifiziert, wenn die Visaliberalisierung nicht sofort in Kraft gesetzt wird. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:   "Jetzt dürfte auch dem …
weiterlesen "Erdoğan zieht durch"
Also available in EnglishEnglish version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, kritisiert die Entscheidung des türkischen Parlaments, die Immunität eines Viertels der Abgeordneten aufzuheben: …
weiterlesen "Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan"
In einem Appell zeigen sich viele Europaabgeordnete besorgt über die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und warnen den türkischen Staatspräsidenten, die Immunität der prokurdischen HDP-Abgeordneten aufzuheben. Auch Fabio De Masi hat diesen Appell…
weiterlesen "Presseschau: Warnung an Erdoğan"
Bericht von der GUE/NGL-Delegationsreise in die Türkei vom 2. bis 4. Mai 2016, von Cornelia Ernst    Als Teil einer Delegation von drei Europaparlamentariern konnte ich vom 2.-4. Mai 2016 die Türkei besuchen, um mir dort ein …
weiterlesen "Was Merkel, Tusk und Timmermans in der Türkei nicht gesehen haben"
Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu …
weiterlesen "Martinas Woche 19/2016"
comments on the responsibility of the EU in solving the refugee issueInternational Community and Refugees (ICR) Confernce, Amnesty International, supported by Rosa-Luxemburg-Foundation, 13/14th MAY 2016…
weiterlesen "The EU-Turkey agreement, The EU progress report on Turkey 2015 and the safe third country concept"