Schlagwort: Austerität
Also available in EnglishFind English version below
Das gestrige Urteil des EuGH könnte ein Durchbruch dafür sein, dass Grundrechte in der EU nicht weiter rücksichtslos verletzt werden. Es ist eine Ohrfeige für alle in Kommission, EZB und …
weiterlesen "Nach EuGH-Urteil: Kehrtwende für soziale Rechte jetzt!"
weiterlesen "Nach EuGH-Urteil: Kehrtwende für soziale Rechte jetzt!"
Griechenland hat andere südeuropäische Länder zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen nach Athen eingeladen. Dort soll die europäische Austeritäts- und Sozialpolitik zurück auf die Agenda der EU gesetzt werden. Zu dem sogenannte Südgipfel äußerte sich …
weiterlesen "Presseschau: Südgipfel gegen Austerität?"
weiterlesen "Presseschau: Südgipfel gegen Austerität?"
europäisch. solidarisch. links. Die EU umkrempeln.
"Die EU-Kommission weiß: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist tot. Der Verzicht auf eine unmittelbare Strafe gegen Spanien und Portugal ist daher Realismus. Strafen für vermeintliche Defizitsünder wären ohnehin so absurd, wie Koma-Patienten…
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!"
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!"
13. Juli 2016
LUXEMBURGER WORT
Europäische Haushaltspolitik; Die Suche nach „cleveren“ Strafen; Die EU-Finanzminister ebnen Weg für Strafen gegen die Defizitsünder Spanien und Portugal, von Diego Velazquez
"Noch nie ist ein Land wegen…
weiterlesen "Presseschau: Defizitverfahren gegen Spanien und Portugal"
weiterlesen "Presseschau: Defizitverfahren gegen Spanien und Portugal"
„Schäuble und Dijsselbloem schieben den Euro weiter über die Klippe. Die Defizitverfahren sind ein Schmierentheater um in Spanien und Portugal rein zu regieren. Strafen für vermeintliche Defizitsünder sind ohnehin so absurd wie Koma-Patienten Blut …
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Trümmer-Euro"
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Trümmer-Euro"
"Die Eurozone verdankt ihr verlorenes Jahrzehnt der Kürzungspolitik bzw. den Maastricht-Regeln. Diese haben auch im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet. Dass die Kommission nach der …
weiterlesen "Defizitverfahren: Kürzen bis der Euro kracht"
weiterlesen "Defizitverfahren: Kürzen bis der Euro kracht"
Eine Fortführung der Rajoy-Regierung würde die Krise nur weiter vertiefenNachdem es im ersten Anlauf nicht gelang, eine neue spanische Regierung zu bilden, waren die Bürgerinnen und Bürger Spaniens gestern erneut dazu aufgerufen, ihre Stimmen …
weiterlesen "Wahlen in Spanien: Niederlage für die Bevölkerung"
weiterlesen "Wahlen in Spanien: Niederlage für die Bevölkerung"
Das Bundesverfassungsgericht hat heute das OMT-Programm der Europäischen Zentralbank gebilligt. Dazu hat sich Fabio De Masi in einer Pressemitteilung geäußert. Auch die Presse berichtet über das Urteil. Hier eine kleine Presseschau:
23.…
weiterlesen "Presseschau OMT-Urteil bestätigt EZB-Schattenregierung"
weiterlesen "Presseschau OMT-Urteil bestätigt EZB-Schattenregierung"
Brüssel, 21. Juni 2016 - „Die EZB darf geldpolitische Maßnahmen wie Anleihekäufe von Auflagen wie Lohn- und Rentenkürzungen abhängig machen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die EZB somit als Co-Gesetzgeber – ganz ohne demokratische…
weiterlesen "OMT-Urteil – EZB-Schattenregierung bestätigt"
weiterlesen "OMT-Urteil – EZB-Schattenregierung bestätigt"