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VIELE KLEINE LEUTE DIE IN VIELEN KLEINEN ORTEN VIELE KLEINE DINGE TUN. KÜNNEN DAS GESICHT DER WELT MANY SMALL PEOPLE WHO IN VERANDERN MANY SMALL PLACES DO MANY SMALLTHINGS THAT CAN ALTER THE FACE OF THE WORLDKonstanze Kriese
Eastgate Gallery, Berlin
Konstanze Kriese
Mit fĂŒnf Abgeordneten ist die Partei DIE LINKE 2019 ins EuropĂ€ische Parlament eingezogen. Mit dem nahenden Ende der Legislaturperiode ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und einen Blick auf die verbleibenden Monate bis zur Wahl einer neuen EU-Volksvertretung im Juni 2024 zu werfen. Was haben die linken Parlamentarier:innen auf europĂ€ischer Ebene bewirkt? An welchen Themen werden sie weiter arbeiten? Und was bedeutet ihre Arbeit ganz unmittelbar fĂŒr die Menschen in Bund, LĂ€ndern und Kommunen? Dazu geben

weiterlesen "Kurze Bilanz 2019-2024 der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament"
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
Handreichung fĂŒr Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im EuropĂ€ischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt. Es ist dreigeteilt mit dem Flyer "Emilia" als Einstieg fĂŒr Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich fĂŒr mich, fĂŒr mein Dorf, fĂŒr meine Stadt? Die umfangreiche Handreichung, die beispielhaft am Klimasozialfonds und an 

weiterlesen "Was tut die EU eigentlich fĂŒr mich, fĂŒr mein Dorf, fĂŒr meine Stadt?"
Flyer und Video zur neu gestalteten Fördermittel-Webseite Die EU stellt vielfĂ€ltige und umfangreiche Mittel zur Förderung des europĂ€ischen Zusammenhaltes und der Angleichung der LebensverhĂ€ltnisse in den Mitgliedsstaaten bereit. Die Beantragung dieser Mittel, das Auffinden der passenden Programme und der richtigen Ansprechpartner ist fĂŒr Vereine, VerbĂ€nde oder Institutionen oft schwierig. Die Delegation der LINKEN im Europaparlament hat deshalb die Informationsplattform www.eu-foerdermittel.eu initiiert und 

weiterlesen "Kein Durchblick bei EU-Fördermitteln? – DIE LINKE. im EP gibt Tipps"
Plattformversagen
Die Studie findet sich am Ende der Seite zum Download. Zur Veröffentlichung der Studie „Plattformversagen“ von Murray Cox (inside Airbnb) und Kenneth Haar (Corporate Europe Observatory) im Auftrag der LINKEN im Europaparlament erklĂ€rt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter zum Digital Services Act (DSA) und Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: „Gegen Airbnb vorzugehen, heißt die Mieten vor Ort zu senken. Bookingplattformen mĂŒssen reguliert werden. Neben der schon existenten VerdrĂ€ngung in großen StĂ€dten, stehlen 

weiterlesen "Airbnb hat Mitschuld an hohen Mieten"
Es sollte eines der großen Projekte des Jahres 2020 werden. FĂŒr den 9. Mai, den Europatag, war der Startschuss fĂŒr die „Konferenz ĂŒber die Zukunft der EuropĂ€ischen Union“ geplant. Über zwei Jahre hinweg sollen in verschiedenen Foren, Konferenzen und Anhörungen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und der staatlichen Ebene, Parlamentarier*innen, Abgesandte aus den Regionen, ReprĂ€sentant*innen aus möglichst vielen gesellschaftlichen Bereichen diskutieren, wie die EU der Zukunft aussehen könnte. Und VorschlĂ€ge

weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Wir mĂŒssen reden… ĂŒber die Zukunft der EU!"
DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds fĂŒr einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF) - Position Paper English Version below -  Mitte Januar 2020 stellte die EU-Kommission ihre Vorschlag fĂŒr einen Fonds fĂŒr einen gerechten Übergang / "Just Transition Fund" vor. Ende Januar 2020 veranstaltete die GUE/NGL eine erste Anhörung dazu (Konferenzbericht hier).  Aus den BeitrĂ€gen dabei und zahlreichen folgenden GesprĂ€chen in Linksfraktion und Europaparlament, mit Vertreter*innen betroffener Regionen und Kommunen 

weiterlesen "Gut fĂŒr’s Klima: sozial gerechter Umbau"
Neuer Bericht - Disziplin und Strafe: Das Ende des Weges fĂŒr den StabilitĂ€ts- und Wachstumspakt der EU?
AnlĂ€sslich der Überarbeitung der EU-Kommission zum StabilitĂ€ts- und Wachstumspakt, veröffentlicht Martin Schirdewan, Mitglied im Wirtschafts- und WĂ€hrungsausschuss des Europaparlaments (ECON) und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL, heute einen neuen Bericht unter dem Titel „Überwachen und Strafen: Das Ende des Wegs fĂŒr den StabilitĂ€ts- und Wachstumspakt (SWG) der EU“. Dazu erklĂ€rt Schirdewan: „Der StabilitĂ€ts-und Wachstumspakt gehört in die Mottenkiste der Geschichte! 

weiterlesen "Neuer Bericht – Disziplin und Strafen: Ende fĂŒr den StabilitĂ€ts- und Wachstumspakt"
Nein zum EU-Projekt Military MobilityDerzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die EuropĂ€ische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt. „Defender 2020“ dient nĂ€mlich auch dazu, zu prĂŒfen, wo es bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material an die Grenze Russlands hakt. Denn fĂŒr militĂ€rische Schwertransporte sind viele Straßen nicht breit, viele Tunnel nicht

weiterlesen "Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!"