Publikationen

Neuer Bericht - Disziplin und Strafe: Das Ende des Weges für den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU?

Neuer Bericht – Disziplin und Strafen: Ende für den Stabilitäts- und Wachstumspakt

5. Mai 2020

Eurokrise Martin Schirdewan Pressemitteilungen Publikationen

Anlässlich der Überarbeitung der EU-Kommission zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, veröffentlicht Martin Schirdewan, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL, heute einen neuen Bericht unter dem Titel „Überwachen und Strafen: Das Ende des Wegs für den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWG) der EU“. Dazu erklärt Schirdewan: „Der Stabilitäts-und Wachstumspakt gehört in die Mottenkiste der Geschichte! …
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GUE/NGL Aktionsplan zur Überwindung der Corona-Krise

15. April 2020

Cornelia Ernst EP-Linksfraktion THE LEFT Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Publikationen

Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!

1. März 2020

Militarisierung Özlem Alev Demirel Publikationen

Militarisierung Militärunion Russland Schengen USA

Nein zum EU-Projekt Military MobilityDerzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europäische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt. „Defender 2020“ dient nämlich auch dazu, zu prüfen, wo es bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material an die Grenze Russlands hakt. Denn für militärische Schwertransporte sind viele Straßen nicht breit, viele Tunnel nicht…
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Danke an alle Bürger*innen – heutige Abstimmung: kein Blei in recyceltem Plastik!

12. Februar 2020

Cornelia Ernst

Cornelia Ernst Publikationen

Blei Gesundheitspolitik Plastik PVC Recycling

DIE LINKE. im Europaparlament kämpft für Ihre Gesundheit - kein Blei in recyceltem Plastik! Am 12. Februar 2020 haben die Bürger*innen der EU und die linke Fraktion im Europaparlament GUE/NGL eine wichtige Abstimmung gewonnen. Die tausenden E-Mails der Bürger*innen an die Europaabgeordneten haben etwas gebracht. Eine Mehrheit des Europaparlaments stimmte gegen Blei in recyceltem Plastik. Und deshalb wurde der Vorschlag der Europäischen Kommission, in recyceltem Plastik Blei zuzulassen, …
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Change the System not the climate!

Für einen europäischen Green New Deal

23. Januar 2020

Argumente Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise EP-Linksfraktion THE LEFT Publikationen

Energiearmut Energiewende Green Deal Just transition Klimagerechtigkeit Klimanotstand

Alle unsere Forderungen und weiterführende Informationen finden sich in unserem Positionspapier, das am Ende dieser Seite zum kostenfreien Download zur Verfügung steht. Der Kampf um die Zukunft unseres Planeten ist in vollem Gange. Der europäische »Grüne Deal« der Europäischen Kommission muss der Anfang vom Ende der derzeitigen destruktiven Politik sein. Wir müssen zusammenarbeiten – für ein anderes Europa – ein Europa, das den Planeten und die Menschen über die Profite stellt. Die politische Bilanz der EU zeigt, wie leicht …
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Automotive and Electric Mobility

7. Januar 2020

Energiewende & Klimakrise EP-Linksfraktion THE LEFT Martin Schirdewan Publikationen

Arbeit Energiewende Klimagerechtigkeit Mobilität Verkehr

The automotive industry and its suppliers are facing major upheavals. Investment decisions are now being made that will be difficult or impossible to correct later. This study is an answer to the question of whether the European Union and the automotive industry have set the right course. Unfortunately, the answer is that neither the environmental targets nor the social requirementsare going to be met. The EU favours electric cars via environmental regulation, public procurement, incentives, provision of charging infrastructures, and identification of …
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PESCO – das Herz der Europäischen Aufrüstung

25. November 2019

Argumente Militarisierung Özlem Alev Demirel Publikationen

Aufrüstung Militär Militarisierung PESCO Zukunft der EU

Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europäischen Parlament, hat eine Broschüre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von Jürgen Wagner erstellten Studie steht PESCO – ein Kernprojekt europäischer Aufrüstungspolitik. „PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“. PESCO steht für die „Ständig Strukturierte …
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Das andere Israel – Stimmen progressiver Kräfte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft

23. November 2018

Martina Michels, Nora Schüttpelz

Außenbeziehungen EU-Nachbarn Martina Michels Publikationen

Friedenspolitik Israel Nah-Ost-Konflikt

70 Jahre Israel: Kämpfe und Solidarität der Linken in Israel und Europa Das Verhältnis vieler Linker in Europa zu Israel ist zweifelsfrei schwierig. Es bewegt sich im Spannungsfeld zwischen konsequentem Kampf gegen Antisemitismus und kritischem Hinterfragen offizieller Regierungspolitik. Dabei ergeben sich verständlicherweise nicht selten Widersprüche oder Unverständnis. Oft genug wird der Nahostkonflikt auf den scheinbar unlösbaren Konflikt zwischen Israel und Palästina …
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EU-Regional- und Förderpolitik: Solidarität konkret

15. Juni 2018

Argumente Kohäsionspolitik Martina Michels Publikationen

Förderprogramme Kohäsionspolitik Regionalpolitik Strukturfonds

Inhalt: EU-Strukturfonds: Was Wieso Weshalb? LINKE. Grundsätze für die EU-Förderpolitik ab 2021 Vielleicht haben auch Sie eine förderfähige Idee? Zweite und vollständig überarbeitete Auflage, Redaktionsschluß April 2018