Presseschau

Helmut ScholzUwe Völkner (VOX)
Helmut Scholz
Uwe Völkner (VOX)
Erstmals steht mit Ngozi Okonjo-Iweala eine Frau und Afrikanerin an der Spitze der Welthandelsorganisation WTO. ‚ÄěDies ist ein wichtiger Schritt bei der Reformierung der WTO‚Äú, erkl√§rte Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher von THE LEFT im Europ√§ischen Parlament, ¬†am Montag. ‚ÄěZugleich wirft die Wahl ein Schlaglicht auf die Herausforderungen in der internationalen Handelspolitik und auf Ver√§nderungen, die sich unter dem neuen US-Pr√§sidenten Joe Biden abzeichnen.‚Äú Der LINKE-Abgeordnete weiter: ‚ÄěMit Ngozi Okonjo-Iweala wird endlich die ‚Ķ
weiterlesen "Ein Meilenstein in der WTO-Geschichte"
Tagesschau.de berichtet √ľber Annahme des neuen Strukturfonds REACT-EU¬† [...] EU-Koh√§sionskommissarin Elisa Ferreira sagte bei der Plenardebatte am Dienstag, dass mit 25 Prozent der Investitionen Klimaschutzziele verfolgt werden sollten. Sie betonte zudem, dass die Mittel flexibel eingesetzt werden k√∂nnten. Laut der Linken-Politikerin Martina Michels erm√∂glicht der Fond den Mitgliedstaaten vor allem, die sozialen Auswirkungen der anhaltenden Pandemie zu bew√§ltigen. [...] Der ganze Text vom 16.12.2020:¬†‚Ķ
weiterlesen "EU-Parlament stimmt zu: 47,5 Milliarden f√ľr die Regionen"
Zukunftsorte werden Europ√§ischer Kommission pr√§sentiert¬†‚Äě[...] Ziel ist dabei auch, die elf Zukunftsorte Berlins in Europa und international bekannter zu machen und miteinander zu vernetzen. ‚ÄěDie in Berlin gemachten Erfahrungen sollen in den europ√§ischen Prozess eingebracht und Best-practice angeboten werden‚Äú, hie√ü es in der Senatswirtschaftsverwaltung. F√ľr die Europ√§ische Kommission nehmen Ulla Engelmann und Martina Michels* bei der Veranstaltung teil. [...] Der ganze Beitrag ist nachzulesen im Tagesspiegel vom 3. Dezember 2020:¬† ¬† * ‚Ķ
weiterlesen "Berliner Firmen im Kampf gegen Corona"
"Die EU-Parlamentsabgeordneten wollen sicherstellen, dass es zwischen der aktuellen und der n√§chsten Haushaltsperiode keine ‚ÄěFinanzierungsl√ľcke‚Äú f√ľr die Regional- und Koh√§sionspolitik gibt ‚Äď auch, wenn sich dadurch die Gespr√§che √ľber eine neue Verordnung zur Verwendung von EU-Geldern verz√∂gern sollten. [...] ‚ÄěWie w√ľrde eine √úbergangsregelung f√ľr Regionen und Beg√ľnstigte aussehen?,‚Äú fragte die deutsche Europaabgeordnete Martina Michels (Die Linke) bei einem Treffen mit der EU-Kommissarin f√ľr ‚Ķ
weiterlesen "EU-Abgeordnete warnen vor ‚ÄěFinanzierungsl√ľcke‚Äú f√ľr die EU-Regionen"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation des Europaparlaments f√ľr die Beziehungen zu Belarus, kommentiert die heutige Debatte im Europ√§ischen Parlament zur Situation in dem osteurop√§ischen Land: "Statt auf Repression, Einsch√ľchterung, Entf√ľhrungen und Folter zu setzen um an der Macht zu bleiben, muss Lukaschenko endlich auf die Bev√∂lkerung in Belarus zugehen. Ein transparenter Dialog mit der Opposition ist die einzige M√∂glichkeit f√ľr die so dringend notwendige politische L√∂sung, auch durch Vermittlungsbem√ľhungen der OSZE. Alle gesellschaftlichen und ‚Ķ
weiterlesen "Belarus: Neuwahlen mittels Dialog"
Gemeinsam mit 1.080 Abgeordneten und Mitgliedern des Europ√§ischen Parlaments aus 25 europ√§ischen L√§ndern und aus allen politischen Parteien unterst√ľtzen die LINKEN. MdEP Martina Michels (EU-Israel Delegation des EP), Helmut Scholz (Handelsausschuss) und √Ėzlem Demirel (Ausw√§rtiger Ausschuss) einen Brief an die europ√§ischen Au√üenminister und den Hohen Vertreter f√ľr die Au√üenpolitik der EU, Josep Borrell, in dem sie sich gegen die Annexion des Westjordanlandes wenden. Initiiert wurde der Brief von ‚Ķ
weiterlesen "Gemeinsamer Brief von 1.080 Abgeordneten gegen israelische Annexion im Westjordanland"
"Budenzauber gegen Erderw√§rmung" kommentiert Martina Michels im Neues Deutschland¬† "[...] Auf eine Billion Euro √ľber die n√§chsten zehn Jahre verteilt, sch√§tzt EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen die zus√§tzlichen Kosten f√ľr die europ√§ische Energiewende. Dieser √úbergang soll Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent machen. Daf√ľr m√ľssen Kohlekraftwerke abgeschaltet, Arbeitspl√§tze ersetzt und neue Technologien erforscht werden. Am Dienstag lieferte von der Leyens ‚Ķ
weiterlesen "Von der Leyen will nur sehr wenig frisches Geld f√ľr das Ziel Klimaneutralit√§t mobilisieren"
12. Januar 2020 DER SPIEGEL Winter im Transitland, von Florian Barth und Thomas Datt "F√ľr viele Gefl√ľchtete f√ľhrt der Weg in die EU √ľber Bosnien. Doch die gr√ľne Grenze zu Kroatien ist scharf bewacht. Nun √ľberwintern Tausende in dem kleinen Land - unter unmenschlichen Bedingungen." Dauer: 8 min 56, online hier zu finden ¬† 13. Januar 2020 NEUES DEUTSCHLAND ¬ĽEs herrschen apokalyptische Zust√§nde¬ę, von Uwe Sattler "Die EU-Politikerinnen √Ėzlem Demirel und Cornelia Ernst √ľber ihren Besuch an der ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Delegation der Linksfraktion nach Bihańá (Kroatien)"
Martin Schirdewan empfängt Ursula von der Leyen in der Fraktionssitzung der GUE/NGL
Martin Schirdewan empfängt Ursula von der Leyen in der Fraktionssitzung der GUE/NGL
Gastbeitrag von √Ėzlem Alev Demirel und Martin Schirdewan in der Wochenzeitung Der Freitag.Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung ¬† Seit Ursula von der Leyen im Juni knapp als Pr√§sidentin der Europ√§ischen Kommission gew√§hlt wurde, galt die √∂ffentliche Aufmerksamkeit der Zusammensetzung ihrer zuk√ľnftigen Kommission. Drei der Kommissions-Kandidat*innen mussten aufgrund ihrer Interessenskonflikte und fachlicher Inkompetenz ausgetauscht werden. Dabei ging dann unter, dass auch ‚Ķ
weiterlesen "R√ľstungsunion Europa"
‚ÄěSiedlungspolitik in besetzten Gebieten ist nach internationalem Recht illegal. Sie behindert den Friedensprozess und ist zu beenden. Die Trump-Regierung liefert einmal mehr gef√§hrliche Wahlkampfunterst√ľtzung f√ľr Netanjahu‚Äú, kommentiert Martina Michels die dramatische Entscheidung der US-Administration, dass diese israelischen Siedlungen in den besetzten pal√§stinensischen Gebieten ab sofort nicht mehr als v√∂lkerrechtswidrig ansieht. Dass √Ąu√üerungen von US-Au√üenminister Mike Pompeo im eklatanten ‚Ķ
weiterlesen "Völkerrecht ist eindeutig: israelische Siedlungspolitik in besetzten Gebieten illegal"