Presseschau

24. Oktober 2019 FRANKFURTER RUNDSCHAU Aktuelles zu Syrien "...Abgeordnete des EU-Parlaments haben angesichts der t√ľrkischen Offensive in Nordsyrien einen sofortigen Waffenexportstopp sowie Wirtschaftssanktionen gegen die T√ľrkei gefordert. ... Die Linken-Politikerin und stellvertretende Vorsitzende der T√ľrkei-Delegation des EU-Parlaments, √Ėzlem Alev Demirel, forderte ein Ende der Gesch√§fte mit der t√ľrkischen Regierungspartei AKP..." Der vollst√§ndige Beitrag erschien in der Printausgabe der Franfurter Rundschau auf Seite 3. ¬†
23. Oktober 2019 DPA - DEUTSCHE PRESSE AGENTUR Zeit f√ľr Zeitumstellung l√§uft noch l√§nger "Urspr√ľnglich sollte alles ganz schnell gehen: Im vergangenen Jahr pr√§sentierte die EU-Kommission ihre Pl√§ne zur Abschaffung der halbj√§hrlichen Zeitumstellung. Schon 2019 sollten die EU-Staaten zum letzten Mal an der Uhr drehen m√ľssen. Zun√§chst platzte der angepeilte Zeitplan, nun steht das Projekt g√§nzlich in den Sternen. Vor allem an einer Stelle hakt es. ... Der Linken-Europaabgeordnete Helmut Scholz beklagt fehlende Absprachen, die ab dem Moment der Abschaffung ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau:Zeitumstellung"
21. Oktober 2019 THE PARLIAMENT MAGAZINE ‚ÄėFait accompli‚Äô concerns cast doubt on European Parliament‚Äôs ability to ratify new Brexit deal by 31 October, by Martin Banks "Criticisms raised about strict time constraints around MEP ratification of new Withdrawal Agreement. ... Martin Schirdewan, co-leader of the European Parliament‚Äôs left-wing GUE/NGL group and a member of the Parliament‚Äôs influential Brexit Steering Group, added, ‚ÄúHaving seen the draft agreement, I still have concerns about Brexit‚Äôs impact upon the Irish peace process and ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Brexit, der nächste Akt"
16. Oktober 2019 S√ĄCHSISCHE ZEITUNG Starke Stimme gegen Sanktionen, von Thilo Alexe "Cornelia Ernst aus Sachsen leitet die Iran-Delegation des Europaparlaments. Die Aufgabe ist anspruchsvoll. ... ‚Äě...Die Lage am Persischen Golf wird durch das testosterongesteuerte S√§belrasseln der beteiligten Akteure immer un√ľbersichtlicher‚Äú, analysiert Ernst und leitet daraus zwei Priorit√§ten f√ľr das Parlament ab: ‚ÄěEinerseits m√ľssen wir daf√ľr arbeiten, das m√ľhsam ausgehandelte Nuklearabkommen mit dem Iran unbedingt ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation gewählt"
8. Oktober 2019 GOLEM.DE Abgeordnete im EU-Parlament d√ľrfen Signal nicht installieren, von Moritz Tremmel "Die Desktop-App des Messengers Signal darf nicht auf Rechnern von EU-Abgeordneten installiert werden, stattdessen verweist die IT-Abteilung auf Whatsapp. Bei diesem Anbieter werden die Metadaten jedoch mit Facebook und Drittanbietern geteilt. ... Die beiden Abgeordneten Martin Schirdewan von der Linkspartei sowie Manon Aubry von La France Insoumise hatten den IT-Support gebeten, den Messenger Signal auf ihren Rechnern und den PCs ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Sichere Kommunikation im Europaparlament"
30. September 2019 MITTELDEUTSCHE ZEITUNG K√ľnftige EU-Kommission: Die Kandidaten aus Ungarn und Rum√§nien fallen durch "Das Europaparlament hat die k√ľnftige EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen gezwungen, zwei Kommissar-Posten neu zu besetzen. Die Abgeordneten im Rechtsausschuss lie√üen die designierten Kommissare aus Rum√§nien und Ungarn wegen Interessenkonflikten am Montag zum zweiten Mal durchfallen... Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem ‚Äěstarken Signal‚Äú des‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Designierte Kommissare und Kommissarinnen stellen sich den EP-Fachaussch√ľssen"
11. September 2019 TAGESSPIEGEL Kritik an Ressortnamen : Fehlt von der Leyen die Kultur? "Ursula von der Leyen hat ihre nominierten EU-Kommissare vorgestellt. "Kultur" flog dabei komplett aus dem Ressortnamen. Gr√ľne und Linke sind entt√§uscht. ... Die Linke-Europaabgeordnete Martina Michels kritisierte dennoch: ‚ÄěKultur und Bildung - die zentralen S√§ulen von Kreativit√§t, Geschichtsverst√§ndnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der Namensgebung raus.‚Äú So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schw√§che die ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Vorgeschlagene neue EU-Kommission"
4. September 2019 TAZ - DIE TAGESZEITUNG EZB-Chefin Lagarde im EU-Parlament Vage Aussagen zu gr√ľner Geldpolitik, von Eric Bonse "Die designierte Chefin der Europ√§ischen Zentralbank, Christine Lagarde, k√ľndigt an, den Kurs ihres Vorg√§ngers Mario Draghi fortzusetzen. Die Geldpolitik der Eurozone soll moderner, b√ľrgern√§her und gr√ľner werden. Das hat die designierte neue Pr√§sidentin der Europ√§ischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, am Mittwoch bei einer Anh√∂rung im Europaparlament in Br√ľssel angek√ľndigt. Die erste Frau ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Christine Lagarde als designierte EZB-Chefin"
5. September 2019 DIE WELT Linke-Chefin sieht Ermittlungen ¬ęentspannt¬Ľ entgegen "Weil sie mit einer Sitzblockade gegen eine Demonstration der AfD protestierte, soll die Immunit√§t von Linke-Chefin Hennig-Wellsow aufgehoben und gegen sie ermittelt werden. Sie findet das richtig. ... Die Linke-Chefin hatte am ersten Mai zusammen mit dem Linke-Abgeordneten Christian Schaft und dem Linke-EU-Abgeordneten Martin Schirdewan mit einer Sitzblockade gegen eine Demo der AfD protestiert. ... Die drei Politiker wurden am 1. Mai von der Polizei ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Sitzblockade gegen AfD-Demonstration"
23. Juli 2019 AGENCE EUROPE TRADE; Mercosur, Vietnam, United States, WTO on agenda of meeting between MEPs and Commissioner Malmström "The European Parliament's new Committee on International Trade (INTA) (see EUROPE B12296A7) hosted a hearing with the European Commissioner for Trade, Cecilia Malmström, for its first meeting on Tuesday 23 July. The number of questions and the broad spectrum of topics covered revealed that trade policy issues would remain more burning and complex than ever in this legislature. The issues discussed …
weiterlesen "Presseschau: EP-Handelsausschuss INTA nimmt Arbeit auf"