Presseschau
23. Oktober 2019
DPA - DEUTSCHE PRESSE AGENTUR
Zeit für Zeitumstellung läuft noch länger
"Ursprünglich sollte alles ganz schnell gehen: Im vergangenen Jahr präsentierte die EU-Kommission ihre Pläne zur Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung. Schon 2019 sollten die EU-Staaten zum letzten Mal an der Uhr drehen müssen. Zunächst platzte der angepeilte Zeitplan, nun steht das Projekt gänzlich in den Sternen. Vor allem an einer Stelle hakt es.
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Der Linken-Europaabgeordnete Helmut Scholz beklagt fehlende Absprachen, die ab dem Moment der Abschaffung …
weiterlesen "Presseschau:Zeitumstellung"
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21. Oktober 2019
THE PARLIAMENT MAGAZINE
‘Fait accompli’ concerns cast doubt on European Parliament’s ability to ratify new Brexit deal by 31 October, by Martin Banks
"Criticisms raised about strict time constraints around MEP ratification of new Withdrawal Agreement.
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Martin Schirdewan, co-leader of the European Parliament’s left-wing GUE/NGL group and a member of the Parliament’s influential Brexit Steering Group, added, “Having seen the draft agreement, I still have concerns about Brexit’s impact upon the Irish peace process and …
weiterlesen "Presseschau: Brexit, der nächste Akt"
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16. Oktober 2019
SÄCHSISCHE ZEITUNG
Starke Stimme gegen Sanktionen, von Thilo Alexe
"Cornelia Ernst aus Sachsen leitet die Iran-Delegation des Europaparlaments. Die Aufgabe ist anspruchsvoll.
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„...Die Lage am Persischen Golf wird durch das testosterongesteuerte Säbelrasseln der beteiligten Akteure immer unübersichtlicher“, analysiert Ernst und leitet daraus zwei Prioritäten für das Parlament ab: „Einerseits müssen wir dafür arbeiten, das mühsam ausgehandelte Nuklearabkommen
mit dem Iran unbedingt …
weiterlesen "Presseschau: Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation gewählt"
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8. Oktober 2019
GOLEM.DE
Abgeordnete im EU-Parlament dürfen Signal nicht installieren, von Moritz Tremmel
"Die Desktop-App des Messengers Signal darf nicht auf Rechnern von EU-Abgeordneten installiert werden, stattdessen verweist die IT-Abteilung auf Whatsapp. Bei diesem Anbieter werden die Metadaten jedoch mit Facebook und Drittanbietern geteilt.
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Die beiden Abgeordneten Martin Schirdewan von der Linkspartei sowie Manon Aubry von La France Insoumise hatten den IT-Support gebeten, den Messenger Signal auf ihren Rechnern und den PCs …
weiterlesen "Presseschau: Sichere Kommunikation im Europaparlament"
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30. September 2019
MITTELDEUTSCHE ZEITUNG
Künftige EU-Kommission: Die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien fallen durch
"Das Europaparlament hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gezwungen, zwei Kommissar-Posten neu zu besetzen. Die Abgeordneten im Rechtsausschuss ließen die designierten Kommissare aus Rumänien und Ungarn wegen Interessenkonflikten am Montag zum zweiten Mal durchfallen...
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem „starken Signal“ des…
weiterlesen "Presseschau: Designierte Kommissare und Kommissarinnen stellen sich den EP-Fachausschüssen"
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11. September 2019
TAGESSPIEGEL
Kritik an Ressortnamen : Fehlt von der Leyen die Kultur?
"Ursula von der Leyen hat ihre nominierten EU-Kommissare vorgestellt. "Kultur" flog dabei komplett aus dem Ressortnamen. Grüne und Linke sind enttäuscht.
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Die Linke-Europaabgeordnete Martina Michels kritisierte dennoch: „Kultur und Bildung - die zentralen Säulen von Kreativität, Geschichtsverständnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der Namensgebung raus.“ So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schwäche die …
weiterlesen "Presseschau: Vorgeschlagene neue EU-Kommission"
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4. September 2019
TAZ - DIE TAGESZEITUNG
EZB-Chefin Lagarde im EU-Parlament
Vage Aussagen zu grüner Geldpolitik, von Eric Bonse
"Die designierte Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, kündigt an, den Kurs ihres Vorgängers Mario Draghi fortzusetzen.
Die Geldpolitik der Eurozone soll moderner, bürgernäher und grüner werden. Das hat die designierte neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, am Mittwoch bei einer Anhörung im Europaparlament in Brüssel angekündigt. Die erste Frau …
weiterlesen "Presseschau: Christine Lagarde als designierte EZB-Chefin"
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5. September 2019
DIE WELT
Linke-Chefin sieht Ermittlungen «entspannt» entgegen
"Weil sie mit einer Sitzblockade gegen eine Demonstration der AfD protestierte, soll die Immunität von Linke-Chefin Hennig-Wellsow aufgehoben und gegen sie ermittelt werden. Sie findet das richtig.
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Die Linke-Chefin hatte am ersten Mai zusammen mit dem Linke-Abgeordneten Christian Schaft und dem Linke-EU-Abgeordneten Martin Schirdewan mit einer Sitzblockade gegen eine Demo der AfD protestiert.
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Die drei Politiker wurden am 1. Mai von der Polizei …
weiterlesen "Presseschau: Sitzblockade gegen AfD-Demonstration"
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23. Juli 2019
AGENCE EUROPE
TRADE; Mercosur, Vietnam, United States, WTO on agenda of meeting between MEPs and Commissioner Malmström
"The European Parliament's new Committee on International Trade (INTA) (see EUROPE B12296A7) hosted a hearing with the European Commissioner for Trade, Cecilia Malmström, for its first meeting on Tuesday 23 July. The number of questions and the broad spectrum of topics covered revealed that trade policy issues would remain more burning and complex than ever in this legislature. The issues discussed …
weiterlesen "Presseschau: EP-Handelsausschuss INTA nimmt Arbeit auf"
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