Martina Michels
Heute nahm der Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments (REGI) mit großer Mehrheit seine Stellungnahme zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen an.
Martina Michels begrüßte die …
weiterlesen "TiSA darf die öffentliche Daseinsvorsorge nicht gefährden!"
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28. Oktober 2015
Epoch Times
"...Die Linke kritisierte das Vorgehen der türkischen Polizei: "Fünf Tage vor der Parlamentswahl in der Türkei hat die Polizei die Zentrale eines regierungskritischen Medienkonzerns in Istanbul gestürmt und die Kontrolle über zwei …
weiterlesen "Presseschau: Wahl in der Türkei"
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Neue Broschüre der LINKEN im Europaparlament zu den Steuertricks internationaler KonzerneLux Leaks, Steueroasen, TAXE-Sonderausschuss und die Steuertricks der großen internationalen Unternehmen. Die neue Publikation der Delegation DIE LINKE im Europaparlament…
weiterlesen "Lux Leaks: Von Oasen und Briefkästen"
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Martina Michels reiste zum dritten Mal, zweimal davon zur Wahlbeobachtung, in die Türkei - Ein fortgesetzter ReiseberichtIn acht bis zehn Tagen wird das amtliche Endergebnis der Wahlen in der Türkei erwartet. Eine Art Livestream und …
weiterlesen "„Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde“"
weiterlesen "„Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde“"
Martina Michels, Mitglied der Wahlbeobachtungsdelegation der GUE/NGL kommentiert aus Diyarbakır den Wahlausgang:Bei den gestrigen Parlamentswahlen in der Türkei erreichte Erdoğans AKP die …
weiterlesen "Erdoğans AKP gewinnt die Wahlen mit zweifelhafter Unterstützung – HDP verlangt Neuauszählung"
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► Plenartagung in Strasbourg
Netzneutralität und Roaminggebühren: Versprochen - Gebrochen
Für europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung über einen Bericht zum "Binnenmarkt für elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, …
weiterlesen "Martinas Woche 44"
weiterlesen "Martinas Woche 44"
Europaparlament will Kürzungen der Regierungen rückgängig machenWährend die EU-Kommission sich an den sowieso schon viel zu eng gestrickten Finanzrahmen hält und brav behauptet, man würde trotz der dort gesetzten Sparzwänge schon irgendwie …
weiterlesen "Haushalt 2016: Weniger wäre (noch) weniger"
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Am 27.10. stimmte das EP letztmalig über den Text zur Telekommunikations-Verordnung ab27. Oktober 2015
NETZPOLITIK.ORG, von Thomas Rudl
"...Im Zweifel ist davon auszugehen, dass mit Verweis auf „Fair Use“ Deckelungen …
weiterlesen "Presseschau: Telekommunikations-Paket: Netzneutralität und Roaming"
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