Schlagwort: Terrorismus
Die Pressemitteilung wurde auf lokalkompass.de veröffentlicht.
Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, AnsbachTürkei im Ausnahmezustand
Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist …
weiterlesen "Martinas Woche 29_2016"
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5. Juli 2016
HEISE.DE
EU-Parlament stellt Weichen für Websperren gegen Terror, von Stefan Krempl
"Der Innenausschuss des EU-Parlaments drängt darauf, terroristische Webseiten zu löschen und notfalls auch zu sperren. Entwickler von Malware …
weiterlesen "Presseschau: EU-Richtlinie zur Terrorismus-Bekämpfung"
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Sabine Lösing, DIE LINKE.: "In der Strategie heißt es, unsere fundamentalen Werte sind in unsere Interessen eingebettet. Die Frage was schwerer wiegt Interessen oder Werte braucht man kaum zu stellen, weiß man …
weiterlesen "Zur Neuauflage der Europäischen Sicherheitsstrategie: EU stellt Interessen vor Werte"
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Heute nahm eine Mehrheit rechts der Mitte die neue EU-Richtlinie zur Terrorismus-Bekämpfung im EP-Innenausschuss (LIBE) an. Eingebracht wurde der Entwurf für einen neuen Rahmenbeschluss am 2. Dezember als Reaktion auf …
weiterlesen "Heimlich, still und schnell: Die neue EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung"
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Following Sunday’s massacre at the nightclub in Orlando, the GUE/NGL group has expressed its deepest condolences to the victims, their families and friends.
Group President Gabi Zimmer said, “We are profoundly shocked and very saddened to …
weiterlesen "GUE/NGL President condemns Orlando nightclub massacre"
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Das Europaparlament hat heute die neue Europol-Verordnung angenommen. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP erklärt dazu:
"Wir haben diese neue Verordnung abgelehnt. Die entscheidende Frage, wie die …
weiterlesen "Mehr Kompetenzen, zu wenig Kontrolle: Europol bleibt Blackbox"
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Cornelia Ernst, DIE LINKE.: "Meine Damen und Herren, wenn wir die jüngsten Terroranschläge mit ihren grausamen Wirkungen analysieren, zeigt sich, dass es enorm wichtig ist die Täter - und zwar alle - aufzuspüren und zur Verantwortung zu ziehen, aber wir …
weiterlesen "Terroranschläge und unsere Antwort darauf"
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